Genehmigung der Haushaltssatzung 2012 der Stadt Erlangen einschl. des Stadtentwässerungsbetriebes und des Betriebes für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Stadtreinigung

Betreff
Genehmigung der Haushaltssatzung 2012 der Stadt Erlangen einschl. des Stadtentwässerungsbetriebes und des Betriebes für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Stadtreinigung
Vorlage
II/167/2012
Aktenzeichen
II
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Die Regierung von Mittelfranken hat als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde die nach Art. 67 Abs. 4, Art. 71 Abs. 2, Art. 110 und Art. 117 der Gemeindeordnung erforderlichen Genehmigungen mit Schreiben Nr. 12.13 – 1512 b – 2/2012 vom 31.05.2012 erteilt. Von dem in § 3 Abs. 1 der Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 20.322.000,-- Euro wird ein Betrag in Höhe von 3.000.000,-- Euro gesperrt. Die Haushaltssatzung wurde unter weiteren Auflagen genehmigt.

Anlagen: