Änderung der Fraktionszugehörigkeit von Herrn Stadtrat Frank Heinze

Betreff
Änderung der Fraktionszugehörigkeit von Herrn Stadtrat Frank Heinze
Vorlage
13-2/219/2012
Aktenzeichen
OBM/13
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Herr Stadtrat Frank Heinze teilte der Verwaltung mit, dass er mit Wirkung zum 31. Juli 2012 aus dem Wahlverein Erlanger Linke und der Fraktion Erlanger Linke im Stadtrat ausgetreten ist.

Er ist bei der Kommunalwahl 2008 für den Wahlverein Erlanger Linke in den Stadtrat gewählt worden und ist mit Wirkung zum 31. Juli 2012 aus dem Wahlverein und der Fraktion ausgetreten. Herr Heinze schließt sich keiner anderen im Stadtrat vertretenen Parteien bzw. Wählervereinigungen an. Er wird daher ab 1. August 2012 als fraktionsloses Mitglied des Erlanger Stadtrates geführt.

 

Der Austritt von Herrn Stadtrat Heinze hat keine Auswirkungen auf die Sitzverteilung in den Ausschüssen des Stadtrates. In den Ausschüssen mit 11 bzw. 12 Mitgliedern erhalten sowohl ödp wie Erlanger Linke mit 2 jeweils Stadtratsmitgliedern einen Sitz. Die Bildung einer Ausschussgemeinschaft ist daher sowohl für die ödp wie auch für die Erlanger Linke nicht möglich.

Die Zusammensetzung des Rechnungsprüfungsausschusses (7 Ausschussmitglieder) bleibt unverändert. Ödp und Erlanger Linke sind nicht vertreten. Dies würde auch durch die Bildung einer Ausschussgemeinschaft mit insgesamt 3 Stadtratsmitgliedern nicht verändert.