Nachprüfung gemäß § 11 der Geschäftsordnung:

Betreff
Nachprüfung gemäß § 11 der Geschäftsordnung: Überprüfungsantrag Nr. 017/2010 der SPD-Fraktion zu TOP 19 UVPA 09.02.2010 "Wohnraum für Senioren in Tennenlohe" sowie Fraktionsantrag Nr. 028/2010 der SPD-Fraktion vom 09.03.2010
Vorlage
611/007/2010/1
Aktenzeichen
VI/61 T. 1341
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage
Untergeordnete Vorlage(n)

Der als Anlage beigefügte Beschluss des UVPA vom 09.02.2010 wird bestätigt.

 

Der Überprüfungsantrag Nr. 017/2010 der SPD-Fraktion vom 11. Februar 2010 und der Fraktionsantrag Nr. 028/2010 der SPD-Fraktion vom 09.03.2010 ist damit bearbeitet.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Der SPD-Fraktionsantrag Nr. 028/2010 vom 09.03.2010 entspricht inhaltlich dem vorausgegangenen Antrag Nr. 263/2009 vom 27.10.2009 der SPD-Fraktion.

Der Antrag Nr. 263/2009 wurde mit UVPA-Beschluss vom 09.02.2010 (Vorlagennummer 611/002/2010) bearbeitet; von Seiten der Verwaltung gibt es keine neuen Erkenntnisse, welche zu einer anderslautenden Beurteilung des Sachverhaltes führen würden.

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

 

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

 

4.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel sind auf IPNr.:       bzw. im Budget vorhanden!

 

Anlagen:        Beschluss des UVPA vom 09.02.2010

                        Überprüfungsantrag Nr. 017/2010 der SPD-Fraktion

                        Fraktionsantrag Nr. 028/2010 der SPD-Fraktion