Neuerlass einer Satzung über die Herstellung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen, Fraktionsantrag Nr. 216/2009 der Fraktionen von SPD und Grüne Liste

Betreff
Neuerlass einer Satzung über die Herstellung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen Fraktionsantrag Nr. 216/2009 der Fraktionen von SPD und Grüne Liste
Vorlage
30/002/2010/1
Aktenzeichen
III/30/2302, VI/63/1001
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage
Untergeordnete Vorlage(n)

Die Satzung über die Herstellung von Kraftfahrzeugstellplätzen (Entwurf, Anlage 1) wird hiermit beschlossen.

 

1.      Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die bestehende Stellplatzsatzung wird an die geänderten rechtlichen Rahmenbedingungen und die in der Praxis gewonnenen Erfahrungen angepasst. Die ursprünglich von der Verwaltung vorgeschlagene Erweiterung auch auf Fahrradabstellplätze wurde aufgrund des entgegenstehenden Beschlusses des Stadtrats in der Sitzung vom 25.02.2010 aus dem ursprünglichen Entwurf der Satzung wieder gestrichen. Weitere Änderungen wurden nicht vorgenommen.

 

2.      Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Für eine wirksame Satzung ist ein Beschluss über den neuen Entwurf der Satzung erforderlich.

 

3.      Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

 

4.      Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel sind auf IPNr.:       bzw. im Budget vorhanden!

 

Anlagen:
Satzungsentwurf samt Entwurf der Richtzahlenliste (Anlage 1 zum Satzungsentwurf) und Lageplan (Anlage 2 zum Satzungsentwurf)