Antrag der Fraktion Erlanger Linke Nr. 191/2009 - Beitritt zum Städtenetzwerk "Cities for Children"

Betreff
Antrag der Fraktion Erlanger Linke Nr. 191/2009 - Beitritt zum Städtenetzwerk "Cities for Children"
Vorlage
13-3/001/2010
Aktenzeichen
OBM/13-3/HJD - Tel: 2594
Art
Beschlussvorlage

Dem Antrag der Fraktion Erlanger Linke wird nicht entsprochen, da die für den Beitritt zum Städtenetzwerk „Cities for Children“ benötigten personellen als auch finanziellen Ressourcen nicht vorhanden sind. Auf die Aktivitäten des Erlanger Bündnisses für Familien wird Bezug genommen, welches sich seit nunmehr nahezu fünf Jahren erfolgreich dafür einsetzt, die Situation von Familien und Kindern in Erlangen weiter zu verbessern.

Der Antrag der Fraktion Erlanger Linke Nr. 191/2009 ist damit bearbeitet.

 

Die Fraktion Erlanger Linke beantragt den Beitritt Erlangens zum Städtenetzwerk „Cities for Children“.

 

Das auf europäischer Ebene arbeitende Städtenetzwerk engagiert sich vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung für die Stärkung und den Ausbau der Kinder- und Familienfreundlichkeit in den Städten Europas, um Zukunftsperspektiven zu schaffen und zu sichern. Auf das beigefügte ausführliche Strategiepapier wird verwiesen (Anlage 1).

Herr Stadtrat Heinze hat den Antrag seiner Fraktion gegenüber dem Bürgermeister- und Presseamt konkretisiert: Gemäß den Vorstellungen seiner Fraktion soll das Erlanger Jugendparlament mit der offiziellen Vertretung der Stadt Erlangen in dem Städtenetzwerk „Cities for Children“ betraut werden.

Das Erlanger Jugendparlament hat sich mit der Thematik befasst und hat in seiner Sitzung am 20. Oktober 2009 mehrheitlich folgenden Beschluss gefasst:

„Das Jugendparlament beantragt, dass die Stadt Erlangen dem Städtenetzwerk „Cities for Children“ beitritt, der Antrag der Stadtratsgruppe Erlanger Linke (AntragsNr. 191/2009) wird unterstützt.“

 

Eine Rücksprache mit der Koordinatorin des Netzwerkes ergab folgenden Sachverhalt:

·         Das Netzwerk würde einem Beitritt Erlangens positiv gegenüberstehen.

·         Erlangen müsste sich in mindestens einer der sieben Arbeitsgruppen des Netzwerks aktiv engagieren, die sich sowohl zu der jährlichen Konferenz in Stuttgart, als auch in wechselnden europäischen Städten - den sogenannten Moderatorenstädten - zu Arbeitssitzungen treffen.

·         Die jährliche Konferenz sowie auch die AG-Sitzungen sind jeweils zweitägig. Sie finden wochentags, in der Regel außerhalb der Ferien statt (siehe Anlage 2).

·         Kommuniziert wird in englischer Sprache.

·         Bislang fungieren ausschließlich hauptamtliche Fachleute der jeweiligen Kommunen als Vertreterinnen und Vertreter. Ehrenamtliche Jugendliche wurden noch nicht entsandt.

·         Wenn Jugendliche die Stadt Erlangen vertreten sollten, müsste aus Haftungsgründen mindestens eine erwachsene und entsprechend berechtigte Aufsichtsperson mitreisen. Die Frage der Möglichkeit einer Unterrichtsbefreiung müsste gesondert geklärt werden.

 

Für die Beteiligung an dem Städtenetzwerk müsste dem Jugendparlament hauptamtliches Personal an die Seite gestellt werden, um eine wirksame Vertretung der Stadt Erlangen zu gewährleisten. Finanzielle Mittel für die europaweiten Fahrten, für die Unterbringung und für sonstige Arbeitsmaterialien müssten zur Verfügung gestellt werden.

Das Bürgermeister- und Presseamt verfügt weder über die personellen noch die finanziellen Ressourcen für eine Übernahme dieser Aufgabe.

Auf das seit nunmehr fast fünf Jahren bestehende Erlanger Bündnis für Familien wird hingewiesen.

Das Erlanger Bündnis für Familien setzt sich ebenfalls für die Belange der Kinder und Familien ein. Es ist in der Metropolregion im Netzwerk der Familienbündnisse aktiv (die letzte Sitzung fand in Erlangen am 26.01.2010 statt) und arbeitet eng mit der Dachorganisation der Bündnisse auf Bundesebene, den vom Bundesfamilienministerium getragenen Lokalen Bündnissen für Familie, zusammen (letzte Kooperation im Rahmen der bundesweiten Netzwerkkonferenz am 08.12.2009 in Köln – Teilnahme an Foren, Moderation eines Workshops).

 

 

1.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

 

 

2.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

 

3.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel sind auf IPNr.:       bzw. im Budget vorhanden!

 

Anlagen:        Anlage 1 Strategy Cities for Children
                        Anlage 2 Arbeitsgruppen und Netzwerkmitglieder
                        Anlage 3 Antrag Erlanger Linke 191-2009