Änderung der Sperrzeitverordnung

a) Alternative A:
Die Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Erlangen zur Regelung der Sperrzeit von Gaststätten und Vergnügungsstätten (Sperrzeitverordnung) (Anlage 1, Entwurf vom 09.02.2010) wird hiermit beschlossen.

 

oder

 

b) Alternative B:

Die Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Erlangen zur Regelung der Sperrzeit von Gaststätten und Vergnügungsstätten (Sperrzeitverordnung) (Anlage 3, Entwurf vom 15.03.2010) wird hiermit beschlossen. 

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Eine Verbesserung der Situation in der Alt-/Innenstadt im sog. „After-Berg-Zeitraum“ soll durch die neue Sperrzeitregelung erreicht werden. Die Belastungen der Alt-/Innenstadt durch Lärm und Abfall, die bei den Nachfeiern im öffentlichen Raum entstehen, werden reduziert.

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die von der Verwaltung erarbeitete Änderungsverordnung (entweder Alternative A oder Alternative B  soll beschlossen werden.

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

 

4.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel sind auf IPNr.:       bzw. im Budget vorhanden!

 

Anlagen:        Anlage 1 Entwurf der Änderungsverordnung vom 09.02.2010

                        Anlage 2 Synopse vom 09.02.2010
                        Anlage 3 Entwurf der Änderungsverordnung vom 15.03.2010
                        Anlage 4 Synopse vom 15.03.2010