TOP Ö 33: Aktueller Stand zu Lastenradförderprogramm und Lastenradverleihsystem und Fortführung des Förderprogramms zum Kauf von Lastenfahrrädern

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung zum aktuellen Stand zu Lastenradförderprogramm und Lastenradverleihsystem dient zur Kenntnis.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Förderprogramm zum Kauf von Lastenfahrrädern zunächst bis 31.12.2024 fortzuführen.

 

Die notwendigen Haushaltsmittel zur Fortführung der Förderrichtlinie Lastenfahrräder der Stadt Erlangen im Jahr 2022 in Höhe von 105.000 € sollen in die Haushaltsberatungen zum Haushalt 2022 eingebracht und für die Folgejahre entsprechend der Antragstellung angemeldet werden.

 

Die Anpassung der Förderrichtlinie erfolgt mit gesonderter Beschlussfassung.

 


Protokollvermerk:

Frau StRin Linhart fragt an, ob es eine Möglichkeit gibt, den Fördertopf umgerechnet auf die verbleibenden 3 Monate zu erhöhen.

Herr StR Jarosch bittet bis zur Stadtratssitzung um schriftliche Beantwortung der Frage, wie viele Anträge nicht bewilligt werden konnten und welcher Betrag dafür notwendig wäre.

Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt die Beantwortung der Fragen zu.