TOP Ö 10: Beschlussfassung über die Zahl, Stärke und den Vorsitz der Stadtratsausschüsse und sonstigen Gremien

Ergebnis/Beschluss:

  1. Die Bildung der Ausschussgemeinschaft FDP/FWG wird anerkannt.

  2. Die Bildung der Ausschussgemeinschaft ödp/Klimaliste wird anerkannt.

  3. Die Sitzverteilung in den Stadtratsausschüssen und den sonstigen Gremien erfolgt nach dem Verfahren Hare/Niemeyer.

  4. Die Zahl der Stadtratsausschüsse und die Anzahl der Sitze für Stadtratsmitglieder wird wie folgt festgelegt:
    Ältestenrat                                                                             10 Mitglieder
    Haupt-, Finanz- und Personalausschuss                                13 Mitglieder
    Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss /
    Werkausschuss EB 77                                                           13 Mitglieder
    Bauausschuss / Werkausschuss für den
    Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen                            10 Mitglieder
    Kultur- und Freizeitausschuss                                               10 Mitglieder
    Bildungsausschuss                                                                10 Mitglieder
    Revisionsausschuss                                                                 6 Mitglieder
    Sportausschuss                                                                      10 Mitglieder
    Sozial- und Gesundheitsausschuss                                       10 Mitglieder
    Jugendhilfeausschuss (gesetzlich geregelt)                             6 Mitglieder

  5. Die Sitzverteilung auf die Fraktionen und Gruppierungen wird gemäß Anlage 1 beschlossen.

  6. Die Benennung der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden in den Stadtratsausschüssen und sonstigen Gremien wird gemäß Anlage 2 beschlossen.

 

 


Protokollvermerk:

Frau StRin Marenbach beantragt, die 10er-Ausschüsse in 11er-Ausschüsse zu ändern.

Beschluss des Stadtrates: mit 17 gegen 33 Stimmen abgelehnt

Herr StR Hornschild beantragt, die Ausschussgröße des HFPA und des UVPA auf 14 Mitglieder zur erhöhen.

Beschluss des Stadtrates: mit 17 gegen 33 Stimmen abgelehnt

Frau StRin Pfister beantragt, die Größe des Revisionsausschusses auf 6 Mitglieder zu reduzieren.

Beschluss des Stadtrates: mit 31 gegen 19 Stimmen angenommen

Herr StR Ermer beantragt, die Ausschussgröße des HFPA und des UVPA auf 16 Mitglieder zu erhöhen.

Beschluss des Stadtrates: mit 2 gegen 48 Stimmen abgelehnt