TOP Ö 25: Anfragen

Protokollvermerk:

Folgende Anfragen werden mündlich gestellt:

1. Frau StRin Wunderlich bemerkt, dass aufgrund der Baustelle und der Sperrung der B4 bei der Ausfahrt keine Einsicht in die Weinstraße möglich ist. Herr StR Weber sagt eine Klärung zu.

2. Herr StR Lehrmann fragt an, ob der Baustellenschutt des Bauprojektes in der Isarstr. weiterhin auf das Grundstück in der Bayernstr./Pommernstr. gebracht wird oder ob eine andere Fläche möglich wäre. Herr berufsm. StR Weber antwortet, dass dies mit der Dawonia besprochen wird.

4. Herr StR Pöhlmann fragt an, ob es Neuigkeiten bezüglich der Aurachtalbahn gibt. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik verneint dies.

5. Herr StR Pöhlmann fragt an, ob es Neuigkeiten bezüglich der Messstation für Autoabgase gibt. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt eine Beantwortung durch Referat I zu.

6. Herr StR Bußmann erkundigt sich nach der Bürgerversammlung in Frauenaurach, bei der einem Bürger die Übermittlung der Kontaktdaten des Staatlichen Bauamtes zugesagt wurde. Dies sei noch nicht erfolgt. Herr berufsm. StR Weber sagt zu, dass dies noch erledigt wird.

7. Herr StR Richter bemerkt, dass die Mieter im Jaminpark noch immer keine Ersatzstellplätze erhalten haben. Herr berufsm. StR Weber bittet darum, dass die Mieter sich direkt an die Dawonia wenden sollen und sagt eine Klärung zu. 

8. Herr StR Dr. Zeus bemerkt, dass die abgestellten Fahrräder entlang der Hugenottenkirche den Gehweg genauso wie ein aufgeparktes Auto einschränken. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass die Stadtverwaltung ihre rechtlichen Möglichkeiten ausnutzt.