TOP Ö 27.1: Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat am 28. September 2017; hier: offene Fragen zur Demonstration "welcome to hell - CSU Verbot jetzt!"

Antrag: Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat am 28. September 2017; hier: offene Fragen zur Demonstration "welcome to hell - CSU Verbot jetzt!"

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0

Ergebnis/Beschluss:

           Der Erlanger Stadtrat geht davon aus, dass die Stadtverwaltung bei derartigen Demonstrationen ihre Kommunikation weiterhin noch optimiert“
Beschluss des Stadtrates: mit 43 gegen 1 Stimme(n) angenommen

           Der Erlanger Stadtrat dankt in diesem Zusammenhang ausdrücklich der Polizei für ihren umsichtigen Einsatz.
Beschluss des Stadtrates: mit 41 gegen 3 Stimmen angenommen

           Der Erlanger Stadtrat distanziert sich von Demonstrationen, die Menschen persönlich herabwürdigen und deren Organisatoren zu Gewalt aufrufen.
Beschluss des Stadtrates: mit 40 gegen 4 Stimmen angenommen

Der Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion Nr. 088/2017 gilt damit als erledigt.

 


Protokollvermerk:

Der Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion wird wie folgt modifiziert:

Herr StR Kittel schlägt folgende Formulierung zum 1. Absatz vor:

           „Der Erlanger Stadtrat geht davon aus, dass die Stadtverwaltung bei derartigen Demonstrationen ihre Kommunikation weiterhin noch optimiert.“
Beschluss des Stadtrates: mit 43 gegen 1 Stimme(n) angenommen

Der Absatz 2 bleibt unverändert:

           Der Erlanger Stadtrat dankt in diesem Zusammenhang ausdrücklich der Polizei für ihren umsichtigen Einsatz.
Beschluss des Stadtrates: mit 41 gegen 3 Stimmen angenommen

Der Vorsitzende OBM Dr. Janik schlägt folgende Formulierung für den 3. Absatz vor:

           Der Erlanger Stadtrat distanziert sich von Demonstrationen, die Menschen persönlich herabwürdigen und deren Organisatoren zu Gewalt aufrufen.
Beschluss des Stadtrates: mit 40 gegen 4 Stimmen angenommen

Der Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion Nr. 088/2017 gilt damit als erledigt.