TOP Ö 6: Mitteilungen zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Protokollvermerk:

Es werden folgende Mitteilungen mündlich zur Kenntnis gegeben:

  1. Frau BMin Dr. Preuß berichtet über den Stand des Verfahrens zur Umsetzung des Teilhabegesetzes.
  2. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik informiert über eine Änderung der Satzung des Zweckverbandes StUB, dass der Vorsitz bis zum Ende des Jahres 2018 bei der Stadt Erlangen liegt und danach im 2jährigen Rhythmus auf die anderen Städte übergeht. Diese Änderung ist wegen der Zeiträume für die Rechnungsprüfung erforderlich.