TOP Ö 33: Anfragen

Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

  1. Herr StR Lehrmann fragt an, wann die beantragte Bürgerversammlung in Bruck im Jahr 2016 durchgeführt wird. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik antwortet, dass der Stadtrat über diesen Antrag aus der Bürgerversammlung noch entscheiden muss. Dies ist für die nächste Sitzung vorgesehen.
  2. Herr StR Neidhardt fragt an, welche Firma die Dichtheitsprüfung des Fettabscheiders des Kioskes vor dem Neuen Markt durchgeführt hat.
    Herr berufsm. StR Weber sagt zu, die Frage zu klären.
  3. Herr StR Neidhardt fragt an, ob bereits bei allen städtischen Gebäuden die Dichtheitsprüfungen der Kanalanschlüsse durchgeführt wurden.
    Herr berufsm. StR Weber teilt mit, dass die Dichtheitsprüfungen zu einem großen Teil bereits durchgeführt wurden. Die restlichen Prüfungen erfolgen in den Jahren 2016 und 2017.
  4. Herr StR Pöhlmann weist darauf hin, dass die schriftliche Beantwortung der Fragen 5 – 7 in der Stadtratssitzung am 29.10.2015 noch offen ist. Er fragt an, ob dies noch erledigt werden könnte. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt eine Überprüfung zu.
  5. Herr StR Pöhlmann fragt an, ob im nächsten Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss durch das Baureferat darüber berichtet werden könnte, was man gegen den Verfall des Gebäudes Bismarckstr. 4 unternehmen kann.
    Herr berufsm. StR Weber antwortet, dass bei Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ein Mahnschreiben durch die Stadt Erlangen erfolgt. Die untere Denkmalschutzbehörde führt Begehungen durch. Sollten Baudenkmäler in einem schlechten Zustand sein, erfolgt eine Meldung hierüber.
  6. Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana fragt an, ob bei der Polizei nachgefragt werden könnte, wie hoch der Anteil der kriminalistischen Statistik an Gewalttaten an Frauen im Hinblick auf die Bergkirchweih war. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik schlägt vor, diese Frage zu stellen, wenn der Sicherheitsbericht durch den Leiter der Polizei im Stadtrat abgeben wird.