TOP Ö 19: Aussprache über den Haushalt 2016 sowie Behandlung evtl. Änderungsanträge und Beschlussfassung über die vom HFPA zurückgestellten bzw. in den Stadtrat verwiesenen Änderungsanträge zum Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt und Investitionsprogramm

Ergebnis/Beschluss:

Siehe Unterlagen der Kämmerei zum Ergebnishaushalt bzw. Finanzhaushalt 2016 und Investitionsprogramm 2015 – 2019 für die Haushaltsabschlussberatungen.

 


Protokollvermerk:

 

Protokollvermerke zu den einzelnen Positionen:

 

Verwiesene Fraktionsanträge und Nachmeldungen der Verwaltung

 

31.3A  Natur- und Umweltbildung – zweckgebunden für Umweltverbände
Frau StRin Fuchs beantragt, dass die Jugendfarm von den beantragten 20.000 € auf 6.000 € Zugriff haben soll. Der so modifizierte Antrag wird mit 31 gegen 18 Stimmen angenommen.

 

41.3     Zuschusserhöhung E-Werk
Frau StRin Kopper beantragt, ein neues Konzept unter Zuhilfenahme eines externen Sachverständigen zu erstellen. Frau BMin Lender-Cassens teilt mit, dass das Amt 41 mit dem E-Werk diesbezüglich in Verhandlungen steht. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik schlägt vor, im Protokoll festzuhalten, dass der Stadtrat erwartet, dass das E-Werk mit diesem Zuschuss den Weg weitergeht, der jetzt bereits begonnen wurde. Die Stadtratsgremien werden sich damit noch beschäftigen.

 

41.8A. Zuschusserhöhung Jugendfarm
Die Fraktion der Grünen Liste zieht den Antrag zurück.

 

41.8B. Zuschuss Jugendfarm
Die SPD-Fraktion zieht den Antrag zurück.

 

61.2.    Verwaltungskostenumlage an Zweckverband „StUB“
Die Verwaltung zieht den Antrag zurück.

 

Verwiesene Änderungsanträge Investitionen 2016

 

A 14    Planungszuschuss an den Zweckverband Stadt-Umlandbahn (StUB)
Die Verwaltung zieht den Antrag zurück.

 

A 15    Planungszuschuss an den Zweckverband Stadt-Umlandbahn (StUB)
Der Antrag ist gegenstandslos, nachdem der Antrag A 14 zurückgezogen wurde.

 

A 32    Mittelschule Eichendorf-Schule Atrium
Die CSU-Fraktion zieht den Antrag zurück.

 

A 70    Kreditaufnahmen von privaten Kreditinstituten
Die SPD-Fraktion zieht den Antrag zurück.