Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Mitteilungen zur Kenntnis

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.12.2015   StR/011/2015 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Protokollvermerk:

 

Zu Beginn der öffentlichen Sitzung werden dem Oberbürgermeister Unterschriften von Schülerinnen und Schülern sowie der Elternvertretung bezüglich der Raumproblematik der Fachoberschule und der Berufsoberschule übergeben.

 

Es werden folgende Mitteilungen mündlich zur Kenntnis gegeben:

  1. Herr berufsm. StR Beugel teilt mit, dass die Höhe des beschlossenen Bezirksumlagesatzes 22,9 beträgt. Dieser Satz wurde auch der Haushaltsplanung der Stadt Erlangen zugrunde gelegt.
  2. Frau BMin Dr. Preuß berichtet über die Situation der Flüchtlinge in Erlangen.
  3. Frau BMin Dr. Preuß gibt zur Kenntnis, dass der HFPA hat in seiner Sitzung vom 19. 2. 2014 beschlossen hat, bei der Finanzierung von AWO-Asylberaterstellen in Vorleistung zu gehen, falls die Zuschusszusagen aus dem Sozialministerium noch nicht vorliegen oder das Ministerium in Zahlungsverzug kommt. Das Verfahren wird mit bei weiteren Wohlfahrtsverbänden, über welche Asylberater beantragt werden, analog angewandt.
  4. Frau berufsm. StRin Wüstner teilt mit, dass sich das Vergabeverfahren zum Handyparken durch einen Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer verzögert. Das Handyparken findet weiterhin statt, bis ein Ergebnis für die Vergabe gefunden worden ist.
  5. Das Schulverwaltungsamt Frau Bayer informiert über die räumliche Situation der Fachoberschule und der Berufsoberschule.