TOP Ö 27: Anfragen

Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

  1. Herr StR Ortega Lleras fragt an, ob des nicht Zeit wäre, die Gravur auf der Glocke im Ratssaal zu aktualisieren, nachdem Herr OBM Dr. Janik bereits seit 1.5.2014 im Amt ist.
  2. Frau Dr. Herzberger-Fofana fragt an, wann der Eggenreuther Weg wieder geöffnet wird. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt eine Beantwortung zu.
  3. Frau Dr. Herzberger-Fofana fragt an, ob eine Übersetzung der Informationen für die Flüchtlingsgruppe aus Pakistan gefertigt werden könnte.
    Frau BMin Dr. Preuß sagt zu, dies zu veranlassen.
  4. Herr StR Pöhlmann fragt an, was die Stadt Erlangen dagegen unternimmt, dass die Universität das denkmalgeschützte Gebäude Bismarckstraße 4 verfallen lässt.
    Herr berufsm. StR Weber teilt mit, dass die Universität die Objekte teilweise in Benutzung hat. Sie wurden erst kürzlich in den Denkmalschutz aufgenommen. Die weitere Verwendung hängt vom Gesamtkonzept der Universität ab. Die Stadt Erlangen lässt Denkmäler nicht verfallen.
  5. Herr StR Pöhlmann fragt an, wie die Stadt Erlangen im Falle von Legionellen durch stillstehendes Wasser betroffene Wohnungseigentümer und Hausverwaltungen dabei unterstützen will, um gegen Leerstand in Eigentumswohnanlagen vorzugehen.
    Herr berufsm. StR Weber antwortet, dass eine Bekämpfung des Leerstandes von privatem Wohnraum ohne entsprechende Fördermaßnahmen nicht möglich ist. Dies liegt in der Verantwortung der Eigentümer.
  6. Herr StR Pöhlmann fragt an, in welcher Höhe Sparauflagen der Regierung von Mittelfranken für den Haushalt 2015 erwartet werden und ob alle Projekte termingerecht durchführbar wären.
    Herr berufsm. StR Beugel antwortet, dass eine Genehmigung des Haushaltes 2015 ohne Auflagen vorstellbar wäre.
  7. Herr StR Pöhlmann fragt an, ob für den Siemens-Campus die Festlegung eines Anteiles an Sozialwohnungen im Bebauungsplan geplant ist.
    Herr berufsm. StR Weber teilt mit, dass dies für den Siemens-Campus in den Verträgen mit der Stadt Erlangen nicht vorgesehen ist.
  8. Frau StRin Grille fragt an, was der Oberbürgermeister zu tun gedenkt, um den Breitensport Schwimmen in Erlangen zu fördern.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Janik berichtet, dass derzeit mit den drei betroffenen Schwimmvereinen verhandelt wird. Hier bestehen noch unterschiedliche Interessen. Die Angelegenheit liegt im Aufgabenbereich von Frau BMin Lender-Cassens.
  9. Frau StRin Grille fragt an, ob es in den Ortsteilen zwischenzeitlich erlaubt ist, ohne Genehmigung der Stadt zu plakatieren (Beispiel CSU Tennenlohe).
    Frau berufsm. StRin Wüstner weist darauf hin, dass die Plakatierungsverordnung unverändert gilt. Parteien dürfen vor Wahlen frei plakatieren, danach nicht.
  10. Frau StRin Grille bittet um eine Information zum aktuellen Sachstand Zweckverband StUB.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Janik teilt mit, dass die nächsten Verhandlungen zwischen den drei Gebietskörperschaften am 26.09.2014 stattfinden.
  11. Herr StR Beck fragt an, ob möglichst viele Stadtratsmitglieder am Benefizlauf „Lauf gegen Krebs“ am 19.10.2014 teilnehmen könnten.
  12. Herr StR Volleth fragt an, ob im zuständigen Ausschuss über den Sachstand des Antrages der CSU-Fraktion zur Kooperation des Musikvereins Eltersdorf mit der Grundschule Eltersdorf berichtet werden könnte. Er bittet, auch die Verantwortlichen des Musikvereines hierüber zu unterrichten.
    Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl sagt zu, die Anfrage weiterzugeben.
  13. Herr StR Lehrmann fragt an, ob bereits geprüft wurde, ob die Stadt Erlangen von den geänderten Richtlinien für den Breitbandausbau profitieren kann.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Janik teilt mit, dass dies geprüft wurde und die Mittel bereits im Haushalt 2015 eingeplant sind. Herr berufsm. StR Beugel ergänzt, dass dies im Jahr 2015 auch entsprechend umgesetzt werden soll.
  14. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik bittet zur Kenntnis zu nehmen, dass die Stadt Erlangen heute in Berlin, vertreten durch Frau BMin Lender-Cassens, den Preis als Recyclingpapierfreundlichste Stadt beim Papieratlas-Städtewettbewerb 2014 gewonnen hat.