TOP Ö 19: Anfragen

Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

1.            Frau StRin Baumgärtel fragt an, ob es einen neuen Sachstand zur Brücke über die Bahnlinie in der Tennenloher Straße gibt.
Herr berufsm. StR Weber teilt mit, dass derzeit Gespräche mit der Bahn bezüglich der Finanzierung geführt werden. Vom Grundsatz her wäre eine Lösung Anfang des Jahres 2014 möglich.

2.            Frau StRin Baumgärtel erinnert an ihre Anfrage bezüglich der Bushaltestellen Gebbertstraße stadtauswärts, Anton-Bruckner-Straße, Berliner Platz.
Herr berufsm. StR Weber weist darauf hin, dass für die Anfrage die Erlanger Stadtwerke zuständig sind. Es wird auf eine Antwort gewartet, wann dies realisiert werden kann.

3.            Herr StR Bußmann fragt an, inwieweit die Stadt Erlangen an den Diskussionen über Veränderungen des Busnetzes im Nürnberger Norden durch die Verlängerung der Straßenbahn beteiligt ist. Er weist auf die möglichen Nachteile für die Stadt Erlangen hin.
Herr berufsm. StR Weber antwortet, dass die Stadt Erlangen derzeit nur informell beteiligt ist, dies aber die bei der nächsten Planerkonferenz thematisieren wird.

4.            Frau StRin Pfister berichtet über Probleme bei der Versorgung mit Druckerpatronen an der Loschgeschule. Sie fragt an, ob die abgestellt werden könnte.
Herr Ternes sagt eine Klärung der Anfrage zu.

5.            Frau StRin Grille fragt an, wie die Kosten für den Anbau einer Behindertenrampe an der Aussegnungshalle des Friedhofes Tennenlohe in Höhe von 25.000 € zustande gekommen sind. Sie bittet darum, in die Arbeitsgruppe Friedhöfe eingeladen zu werden.
Frau berufsm. StRin Wüstner sagt zu, eine Mitteilung im Fachausschuss zu machen, warum die Kosten in dieser Höhe angesetzt sind.

6.            Frau StRin Grille fragt an, ob die „Induktionsschleife“ im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses schneller realisiert werden könnte.
Frau BMin Dr. Preuß teilt mit, dass die benötigten Mittel beantragt wurden und die Maßnahme im Rahmen des Bauunterhaltes des Gebäudemanagements durchgeführt wird.

7.            Frau StRin Grille fragt an, ob es richtig ist, dass die Stadt Erlangen eine „mobile Induktionsschleife“ hat und wie dies bekannt gemacht wird.
Frau BMin Dr. Preuß teilt mit, dass es eine mobile „FM-Anlage“ gibt, die derzeit an eine Selbsthilfegruppe verliehen ist. Diese Anlage wird z.B. für Stadtführungen eingesetzt. Eine „mobile Induktionsschleife“ ist nicht bekannt.

8.            Frau StRin Grille fragt an, ob das das Gewerbegebiet Tennenlohe wegen wildem Parken kontrolliert werden könnte.
Frau berufsm. StRin Wüstner teilt mit, dass der Schwerpunkt der Überwachung in der Innenstadt liegt. Gelegentliche Überwachungen in den Vororten sind denkbar.

9.            Herr StR Jarosch fragt an, ob die Ausschussgemeinschaft eine Einladung erhält, wenn der Tennenloher Friedhof in der Arbeitsgruppe Friedhöfe behandelt wird.
Frau berufsm. StRin Wüstner anwortet, dass dies geprüft wird.

10.          Herr StR Jarosch fragt an, wann seine Anträge zur Plakatierungsverordnung und zum Handyparken behandelt werden. Er bittet um Nennung eines definitiven Zeitpunktes.
Frau StRin Wüstner sagt eine Überprüfung und baldmögliche Behandlung der Anträge zu.

11.          Herr StR Ortega-Lleras erinnert an seine Anfrage bezüglich der Mulde in der Einmündung des Radweges von Steudach nach Büchenbach. Er fragt an, ob diese baldmöglichst aufgefüllt werden könnte, sodass diese Gefahr nicht mehr besteht. Weiterhin weist er darauf hin, dass sich kurz vor der Brücke ebenfalls eine gefährliche Stelle aufgrund von Wurzelanhebungen o.ä. befindet.
Herr berufsm. StR Weber sagt eine Reparatur des Radweges zu, soweit noch Mittel im Rahmen des Bauunterhaltes in diesem Jahr zur Verfügung stehen. Ansonsten wird die Maßnahme in nächsten Jahr durchgeführt.

12.          Herr StR Ortega-Lleras fragt an, ob bekannt ist, dass am Samstag ab 20:00 Uhr im E-Werk die Fiesta für San Carlos stattfindet. Der Eintritt für diese Benefiz-Veranstaltung beträgt 9 €.

13.          Frau Dr. Herzberger-Fofana fragt an, ob es bereits Überlegungen gibt, wo Container für die Unterbringung von Flüchtlingen aufgestellt werden könnten.
Frau BMin Dr. Preuß antwortet, dass die 1. Gruppe vorübergehend in der Wöhrmühle untergebracht werden kann. Ansonsten wird nach der Prioritätenliste verfahren.