TOP Ö 24: Anfragen

Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

1.            Herr StR Winkler fragt an, ob die Gründung eines neuen Fachbereiches „Tagungen und Veranstaltungen“ der ETM unter jährlicher städtischer Kostenbeteiligung an den Personalkosten nicht erst diskutiert werden könnte.
Herr berufsm. StR Beugel sagt eine entsprechende Vorlage für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses im November zu.

2.            Herr StR Könnecke fragt an, ob die Verwaltung die Büchenbacher Aussegnungshalle hinsichtlich der Lautsprecheranlage und einer freundlicheren Gestaltung überprüfen könnte.
Frau berufsm. StRin Wüstner sagt eine Behandlung in der Arbeitsgruppe Friedhöfe zu.

3.            Frau StRin Grille fragt an, wo der im Haushaltsentwurf veranschlagte Betrag für Sozialhilfe in Höhe von 5,2 Mio € aufgrund der anzunehmenden Erstattung gegengerechnet wird.
Herr berufsm. StR Beugel sagt eine Klärung zwischen Abt. 201 und Amt 50 zu.

4.            Frau StRin Grille fragt an, ob alle Kosten der Friedhöfe vollständig auf die Grabgebühren umgelegt werden.
Frau berufsm. StRin Wüstner antwortet, dass derzeit die Grabgebühren neu kalkuliert werden. Es fließen die Kosten aller Friedhöfe und Gräber in die Gesamtkalkulation ein, wobei es auch einen Kostenanteil der Kommune gibt. Die Gebührenberechnung wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen.

5.            Herr StR Dr. Janik fragt an, ob künftig darauf geachtet werden könnte, dass neue Ausgaben wie z.B. für die ETM zuerst in die Stadtratsgremien eingebracht werden.
Herr berufsm. StR Beugel sagt zu, dies im November nachzuholen.