TOP Ö 24: Anfragen

Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

1.            Herr StR Dr. Janik fragt an, ob für die Behandlung des Ratsbegehrens zur StUB in der Sitzung des Stadtrates am 28.06.2012 wegen des Bürgerinteresses eine Uhrzeit festgelegt werden könnte.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass die Unterlagen für eine mögliche Entscheidung über ein Ratsbegehren vorsorglich von der Verwaltung vorbereitet und den Fraktionen zugeleitet wurden. Nachdem jedoch von den Fraktionen signalisiert wurde, dass der Zeitpunkt für eine Entscheidung hierüber als verfrüht angesehen wird, wird der Tagesordnungspunkt nicht auf die Tagesordnung des Stadtrates am 28.06.2012 gesetzt.

2.            Herr StR Dr. Janik fragt an, ob Näheres zu dem Bericht in den Erlanger Nachrichten über das Reggae-, Punk- und Ska-Festival am 20./21.7.2012 berichtet werden könnte.
Der Vorsitzende OBM sagt eine Klärung des Sachverhalts und Berichterstattung durch die Verwaltung zu.