TOP Ö 19: Anfragen

 

 


Protokollvermerk:

 

Es werden folgende Anfragen gestellt:

 

1.    Anfrage von Frau StRin Kopper, ob der abschlägige Bescheid an den neuen Pächter des „Grünen Markt“ bezüglich einer Genehmigung einer Außenbestuhlung bereits erteilt ist oder nur ein Vorhaben ist – und bittet, dieses Thema nochmals im nächsten UVPA zu behandeln.
Herr StR Höppel möchte ein Mitspracherecht bezüglich einer Bratwustbude am Schlossplatz. Er bittet darum, dass dies nicht die Verwaltung allein entscheidet, sondern auch der Ausschuss.

 

2.    Anfrage von Frau StRin Traub-Eichhorn bezüglich der MzK „Entwicklungsgebiet Erlangen-West II – Ergebnis des Bewerbungsverfahrens für das Baugebiet 410“: Sie möchte gern erfahren, wie viele Passivhaus-Interessenten nicht bedient werden konnten.
Die SPD-Fraktion hat eine Info-Broschüre vom Wirtschaftsministerium bekommen, in der Fördermöglichkeiten für Bike-and-Ride-Anlage aufgezeigt werden. Frau StRin Traub-Eichhorn bittet die Verwaltung zu prüfen, ob ein eventuelles Fahrradparkhaus im Umfeld des Bahnhofs damit gefördert werden kann.

 

3.    Anfrage von Herrn StR Bußmann bezüglich der Nordanbindung des Flughafens Nürnberg; hierzu möchte er  wissen, ob die Stadt Erlangen in diesem Bereich Grundstücke besitzt?
Außerdem möchte er wissen, ob die Stadt Erlangen eine Stellungnahme zum Thema Nordanbindung Flughafen abgegeben hat, und wenn ja mit welchem Duktus.
Herr Bruse erläutert, ob ein Beteilungsverfahren läuft und wird diese Frage prüfen.

 

4.    Anfrage von Herrn StR Höppel bezüglich EBE / Biogasanlage: Hierzu hätte er gern im nächsten oder übernächsten UVPA einen Zwischenbericht.
Oberbürgermeister Dr. Balleis sagt zu, dass Herr Fuchs und Herr Geus einen Sachstandsbericht geben sollen.

 

5.    Herr StR Höppel bittet darum, dass der zuständige Ausschuss benachrichtigt wird, wenn es zu Rechtsstreitigkeiten aufgrund eines Beschlusses kommt.

 

6.    Herr StR Höppel möchte Referat VI darüber informieren, dass die Bäume, die westlich der neuen Wöhrmühlbrücke gepflanzt wurden, noch ohne Laub sind und ggf. erneuert werden müssen.