Stadtrat - 24.10.2013 - 16:45-19:40 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:45
9Mitteilungen zur Kenntnis    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.1Veranstaltungen November, Dezember 2013 und Januar 2014 13-2/319/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung 13-2/320/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Controlling-Zwischenbericht zum 30.09.2013 (Budgets und Arbeitsprogramme) 201/021/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Schaffung von 18 Krippenplätzen durch Umbau von Gemeindehaus und Kindergarten im Familienzentrum Bismarckstraße in Trägerschaft des Hensoltshöher Gemeinschaftsverbandes e.V. hier: Erhöhung der Investitionskostenförderung 512/105/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Beleuchtung des Verbindungsweges Schenkstraße - Staudtstraße 66/241/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Beschlussfassung über die weiteren Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters 13-2/309/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
12Räume der Sparkassen für Ausstellungen hier: Antrag Grüne Liste Nr. 070/2013 vom 7.5.2013 13/084/2013 
 Beschluss: angenommen mit Änderungen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
13Kommunaler Betrieb für Informationstechnik - KommunalBIT, Jahresabschluss 2012 ZV/036/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
14Arbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst, Anpassung der sog. opt-out-Regelung ZV/037/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
15GGFA AöR, Änderung der Unternehmenssatzung II/247/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
16Mietspiegel 2013: Anerkennung als qualifizierter Mietspiegel 30-S/010/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
17Humanistischer Verband Deutschland / Bayern: Neubau einer Kinderkrippe mit 48 Plätzen in Erlangen, Killingerstraße 512/106/2013 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 5  
18Neubau einer Kindertageseinrichtung mit insgesamt 48 Krippen-, 20 Kindergarten- und 40 Schulkindbetreuungsplätzen durch die Firma Siemens in Erlangen, Komotauer Straße 512/108/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
18.1Sanierung Freibad West mit Neubau eines Hallenbades: Keine Zeitverzögerung, Dringlichkeitsantrag zur Stadtratssitzung am 24.10.2013 52/235/2013 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
18.2Aktuelle Stunde gemäß § 38 der Geschäftsordnung, Antrag der SPD-Fraktion zum Thema "Stadt-Umland-Bahn" 13-2/321/2013 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
18.3Stadt-Umland-Bahn: Arbeitsplätze in Erlangen halten, Zuschüsse einfordern, hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Nr. 155/2013 vom 8.10.2013 13/086/2013 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: angenommen mit Änderungen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2  
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