Stadtrat - 22.11.2018 - 16:00-18:05 Uhr

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1Mitteilungen zur Kenntnis  
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
1.1Veranstaltungen Dezember, Januar, Februar OBM/013/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
1.2Wahl des Jugendparlamets;
hier: Wahlergebnis
13/279/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
1.3Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung 13-2/268/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Budgetergebnisse 2017 der Ämter 44 (Theater) und 52 (Sportamt);
Verlustvorträge
20/034/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
3Verstetigung des Zuschusses an die GGFA AöR für die Integration von Langzeitarbeitslosen in Höhe von 120.000 Euro pro Jahr;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Nr. 147/2018 vom 17.10.2018
BTM/030/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
4Mittelbereitstellungen    
4.1Deckung des zu erwartenden Defizits auf Grundlage des Zwischenberichtes Amt 44 44/049/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2  
4.2Mittelbereitstellung für das Stadtjugendamt Amt 51 51/172/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
4.3Mittelbereitstellung für das Budget des GME 241/086/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
5Haushalt 2019; Stellenplan;
CSU Fraktionsantrag Nr. 169/2018
11/153/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 16  
6Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für die Stadtbibliothek Erlangen 30/091/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
7Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von Kindertagesstätten-Mobiliar
hier: Ermächtigung zum Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadt Nürnberg über die Durchführung des Vergabeverfahrens
51/168/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
8Haushalt 2019 - Budget und Arbeitsprogramm Amt 55 - Jobcenter 55/031/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
8.1Gemeinwohl-Kommune 13/272/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 6  
8.2Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat am 22. November 2018: hier; Entlastung von Bürgermeisterin Lender-Cassens    
 Beschluss: verwiesen  
9Anfragen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0