Stadtrat - 25.10.2018 - 16:30-20:20 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
5Mitteilungen zur Kenntnis    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.1Veranstaltungen November, Dezember, Januar OBM/012/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung 13-2/264/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Aktuelle Lage und Bedarfe auf dem Erlanger Wohnungsmarkt 50/131/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Inhaltliche Ausrichtung des "Runden Tisch Flüchtlinge" 50/126/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.5Übersicht der Haushaltsanträge 2019 der Fraktionen und Gruppen im Erlanger Stadtrat 13-2/266/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Personelle Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien 13-2/263/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
8Änderung im Stadtteilbeirat Büchenbach - Bennenung eines Ersatzmitgliedes der Frakton Grüne Liste für die Amtszeit vom 1. November 2018 bis 30. April 2020 13/271/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
9Antrag Nr. 126/2018 der SPD-Fraktion und der Grünen Liste vom 09.10.2018: Erlangen als "sicherer Hafen" - offen für in Seenot geratene Geflüchtete 126/2018/-inter/025 
 Beschluss: angenommen mit Änderungen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 17  
10Kommunale Mietpreisbremse;
hier: Antrag der SPD-Fraktion Nr. 053/2018 vom 12.04.2018
13/268/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
11EB 77: Feststellung des Jahresabschlusses 2017
(Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung)
771/021/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
12Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Erlangen und Entlastung des Oberbürgermeisters 14/206/2018 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
13Verwendung des Jahresergebnisses 2015 der Stadt Erlangen 20/032/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0  
14Mittelbereitstellungen    
14.1Mittelbereitstellung für die Tonsanierung des Markgrafentheaters bzw. Brandlastverringerungsmaßnahme ehemalige Horträume/Langhaus 44/047/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2  
15Änderung der Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr; Erlass einer Änderungssatzung 30/087/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0  
16Änderung der Richtlinie zur Förderung des Internationalen Schüleraustausches mit den Erlanger Partnerstädten 40/169/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0  
17Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung: Bestands- und Planungsbericht 2018 51/162/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0  
18Neubau einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück #603 am Brucker Bahnhof 51/167/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0  
19Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses 510/048/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0  
20Bedarfsfeststellung für weitere Spielstubenplätze im Kindergartenplanungsbezirk 08-Innenstadt III (Rathenau) 511/062/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2  
21Bedarfsanerkunng für eine Kindertageseinrichtung mit 24 Krippen- und
50 Kindergartenplätzen; Neubau durch die GBW-Gruppe im Stadtteil Rathenau; Hans-Geiger-Straße
512/058/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0  
22Bedarfsanerkennung für 12 Krippen- und 50 Kindergartenplätze im katholischen Kindergarten Albertus Magnus im Stadtteil Frauenaurach 512/059/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0  
23Bedarfsanerkennung für 5 Krippen-, 85 Kindergartenplätze und 38 Plätze für Kinder im Grundschulalter im katholischen Kindergarten Herz Jesu (Innenstadt) 512/060/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0  
24Festsetzung der Kosten der Unterkunft 2018 im Stadtgebiet Erlangen 55/023/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
25Inhaltliche und räumliche Neukonzeption der Verfügungswohnungen Dorfstraße 17; Ersatz und Schließung der Wöhrmühle 50/128/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2  
26Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen (EBE)
- Jahresabschluss 2017 -
Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses 2017 einschl. Lagebebericht gem. § 25 Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV)
EBE-B/033/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0  
27Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen (EBE)
Wirtschaftsplan 2019
hier: Feststellung gemäß § 13 EBV i.V.m. § 6 Betriebssatzung
EBE-B/036/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0  
28Zweckvereinbarung über die grenzüberschreitende Buslinie N 20 zwischen den Städten Erlangen und Fürth 613/204/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0  
29Sachstandsbericht zum GEWOBAU-Projekt Odenwaldallee
CSU-Fraktionsantrag Nr. 113/2018
611/256/2018/1 
 Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht. 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
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