Stadtrat - 31.05.2017 - 17:15-22:30 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:15
6Mitteilungen zur Kenntnis    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.1Veranstaltungen Juni, Juli und August 2017 13-2/179/2017 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung 13-2/181/2017 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Spendenbericht für das Jahr 2016 13-2/180/2017 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Anfrage der Frau Stadträtin Grille aus der 2. Sitzung des Stadtrates am 23.02.2017 bezüglich der erforderlichen Stellplätze von Bildungseinrichtungen im Gewerbegebiet Tennenlohe 63/164/2017 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Persönliche Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Erlangen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.1Aufbau einer professionellen Struktur Sprach- und Integrationsmittlung SprInt - Gemeinsames Interessensbekundungsverfahren mit den Städten Nürnberg, Fürth und Schwabach 13/180/2017 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0  
9Integration der Flüchtlinge in Erlangen
Hier: Dritter Bericht über die Arbeit der Verwaltung in Sachen Flüchtlinge
13/183/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0  
10Änderungen im Infopoint aufgrund der steigenden Aufgaben für die Flüchtlinge mit dauerhaftem Bleiberecht 502/014/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0  
113+2 Regelung bei Ausbildung von Flüchtlingen konsequent umsetzen! Dringlichkeitsantrag Nr. 054/2017 für den Stadtrat am 31.05.2017 33/014/2017 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
12Technische-Fakultät: Weiteres Vorgehen nach dem Kabinettsbeschluss vom 2. Mai 2017 13/182/2017 
 Beschluss: angenommen mit Änderungen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0  
13Umbesetzung Verbandsversammlung des Zweckverbandes
Gemeinschaftsanlagen im Kreis- und Stadtschulzentrum
Erlangen-Ost
13-2/178/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0  
14Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitglied des Jugendhilfeausschusses 51/135/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0  
15Kindertagesbetreuung in Erlangen - Bestandsbericht 2017, Teil 1 Kinder unter drei Jahren und Kindergartenalter 51/138/2017 
 Zusatz: Der Bericht wurde den Mitgliedern des Stadtrates gesondert zugeleitet. Er kann auch im Ratsinformationssystem abgerufen werden. 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0  
16Termin- und Ablaufplan für die Haushaltsaufstellung 2018 20/017/2017 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2  
17Neuerlass einer Bade- und Eislaufverordnung 30/048/2016/2 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 3  
18Neuerlass der Verordnung zur Regelung des Gemeingebrauchs am Großen Bischofsweiher (Dechsendorfer Weiher) 30/053/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0  
19Bedarfsbeschluss mit Raumprogramm und Planungsbeschluss für eine neue Sporthalle an der Hartmannstraße 52/140/2017 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 3  
19.1Keine Abschiebungen nach Afghanistan und Äthiopien
hier: Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke 060/2017 vom 29.05.2017 und Dringlichkeitsantrag der Grünen Liste 061/2017 vom 30.05.2017
V/034/2017 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: angenommen mit Änderungen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 13  
19.2Bürgerfragestunde gemäß § 37 der Geschäftsordnung;
Fragen der Interessengemeinschaft
"Rettet die Grünfläche vom Manhattan"
  
 Zusatz: Die Bürgerfragestunde findet gegen 17:30 Uhr statt. 
20Anfragen