Stadtrat - 10.12.2015 - 16:30-21:30 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
5Mitteilungen zur Kenntnis    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.1Veranstaltungen Januar, Februar und März 2016 13-2/106/2015 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung 13-2/108/2015 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Beteiligungsbericht 2013/2014 der Stadt Erlangen II/128/2015 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Sprachkurse für Flüchtlinge in Erlangen - aktuelle Situation 43/022/2015 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.5Neuerungen des Aufenthaltsgesetzes sowie des
Asylverfahrensgesetzes
33/008/2015 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.6Bürgerbefragung „Leben in Erlangen 2016“;
hier: Fragebogen
30-S/009/2015 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.7Geplante Bürgerversammlungen 2016 13/080/2015 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.8Resolution zum SchülerInnenTriathlon; hier: Antwortschreiben des Staatlichen Schulamtes 52/092/2015 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Personelle Änderungen der Besetzung des Kultur- und
Freizeitausschusses durch die CSU-Stadtratsfraktion
13-2/107/2015 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
8Konzeptionelle Kurzdarstellung des Umstrukturierungskonzeptes
Erlangen Arcaden 2017 sowie Innenstadtverträglichkeitsstudie
(Wirkungsanalyse) der Erlangen Arcaden 2017 –
Zusammenfassende Darstellung des GfK Gutachten
VI/053/2015 
 Zusatz: Vortrag durch Vertreter der Firma mfi - gegen 17.00 Uhr (ca. 30 Minuten) 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Bürgerbegehren zur Stadt-Umland-Bahn; Entscheidung über
die Zulässigkeit nach Art. 18a Abs. 8 Gemeindeordnung (GO)
30/008/2015 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
10Dringlichkeitsantrag Nr. 149/2015 der F.W.G. zum UVPA am 13.10. und Stadtrat am 29.10.2015: StUB Planungen eines schienengebundenen Verkehrssystems für den Innenstadtbereich Erlangen beenden 613/070/2015 
 Beschluss: abgesetzt  
11Gründung eines Zweckverbandes Stadt-Umland-Bahn
Nürnberg - Erlangen - Herzogenaurach
III/018/2015 
 Beschluss: abgesetzt  
12Aufnahme des stillgelegten West-Astes der Aurachtalbahn in die Bauplanung zur StUB
hier: Antrag Nr. 1 aus der Bürgerversammlung "Kriegenbrunn" am 23.04.2015
613/063/2015 
 Beschluss: abgesetzt  
13Bewerbung der Stadt Erlangen für die Durchführung
der Landesgartenschau 2024
PET/002/2015 
 Beschluss: angenommen mit Änderungen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 6  
14Kirchner Skulpturengarten:
SPD-Fraktionsantrag Nr. 136/2015 vom 15.09.2015
EB77/007/2015 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
15Änderung der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer 30-R/035/2015 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
16Baustellensituation und ihre Auswirkungen auf den Verkehr;
Antrag der CSU Stadtratsfraktion vom 22.9.2015 Nummer 140/2015
32-1/025/2015 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
17Sparkasse: Gewinne ausschütten und Vorstandsgehälter kürzen;
Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke zum Stadtrat am 26.11.2015
30/009/2015 
 Beschluss: angenommen mit Änderungen  
18Sofortiger Winterabschiebestopp für besonders schutzbedürftige
Personen; Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke Nr. 231/2015
vom 29.11.2015 an den Stadtrat am 10.12.2015
332/004/2015 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: angenommen mit Änderungen  
19Anfragen    
20Jahresschlussrede des Oberbürgermeisters mit Gedenken
an die im Jahr 2015 verstorbenen Kolleginnen und Kollegen
  
21Schlusswort für den Gesamtstadtrat durch die FDP-Stadtratsfraktion