Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, Sozial- und Gesundheitsausschuss, Sozialbeirat - 02.12.2015 - 16:15-20:20 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:15
5Mitteilungen zur Kenntnis    
5.1Wirtschafts- und Investitionsplan 2016 der GGFA Erlangen AöR II/127/2015 
5.2Neuerungen des Aufenthaltsgesetzes sowie des Asylverfahrens-
gesetzes
33/008/2015 
5.3Gebührenfreies Parken auf den Parkplätzen
Theaterplatz und Altstadt
II/129/2015 
 Zusatz: Tischauflage 
6Arbeitsmarktprogramm 2016 - Jobcenter Erlangen
inkl. Flüchtlingskonzept
II/119/2015/1 
 Zusatz: Zu diesem Tagesordnungspunkt sind die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses und des Sozialbeirates eingeladen. 
7Städtische Überziehungsgarantie für SGB II-Eingliederungsmittel
im Haushaltsjahr 2016
II/122/2015 
8Befristete Schließung des Stadtmuseums 11/067/2015 
9Erweiterung des Beschlusses zur Ausbildungskapazität 2016;
Modellversuch "Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen" (OptiPrax)
11/068/2015 
10Änderung der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer 30-R/035/2015 
11Kirchner Skulpturengarten:
SPD-Fraktionsantrag Nr. 136/2015 vom 15.09.2015
EB77/007/2015 
Haushaltsberatungen 2016 - Beratung und Behandlung
der Anträge zum Haushalt 2016
    
12Wortanträge zum Haushalt 2016    
12.1Antrag zum Haushalt 2016 - Antrag zum Arbeitsprogramm
des Referates II;
City-Rikschas - Fraktionsantrag der SPD vom 20.10.2015,
Nr. 163/2015
II/117/2015 
12.2Fraktionsantrag der CSU Nr. 203/2015
- W-LAN für Palais Stutterheim
42/018/2015 
12.3Förderung von Vorortkirchweihen und Straßenfesten;
hier Fraktionsanträge der CSU, Nr. 126/2015 und der
Grünen Liste, Nr. 190/2015
411/010/2015/1 
12.4Antrag 207/2015 der FWG -
Erneuerung und Aufwertung des Spielplatzes
Willi-Grasser-Straße für Jugendliche
412/019/2015 
12.5Fraktionsantrag FDP 152/2015:
Haushaltsantrag zum BBGZ
24/021/2015 
12.6Fraktionsantrag CSU 198/2015:
hier: BBGZ-Halle ist eine einmalige Chance für Erlangen
24/025/2015 
12.7Neubau Bürger-, Begegnungs- und Gesundheitszentrum (BBGZ) Hartmannstraße, Erlangen; Vorplanung nach DABau 5.4 Vorentwurf; Beantwortung Fraktionsantrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.07.2015 242/096/2015 
12.8Haushalt 2016: Schunk´scher Garten;
Dringlichkeitsantrag der Grüne Liste Fraktion für den HFPA
am 02.12.2015
 232/2015/GL-A/044 
 Zusatz: Tischauflage 
13Stellenplan 2016    
13.1Haushalt 2016; Stellenplan 2016
- Liste A - Stellenneuschaffungen
ZV/020/2015 
13.2Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2016
- Liste B - Stellenwertänderungen
ZV/021/2015 
14Erörterung und Begutachtung der Einsparpotentiale zum Ergebnishaushalt 2016 aus den Referats-Sondergesprächen vom 16.11.2015 - 25.11.2015 II/124/2015 
 Zusatz: - siehe Abstimmungsskript - 
15Erörterung und Begutachtung der positiven Fachausschussgutachten und der zurückgestellten bzw. in den HFPA verwiesenen Änderungsanträge und ergänzender Nachmeldungen der Verwaltung zum Ergebnishaushalt 2016 II/120/2015 
 Zusatz: - siehe Abstimmungsskript - 
16Erörterung und Begutachtung der Einsparpotentiale zum Finanzhaushalt 2016/Investitionsprogramm 2015 - 2019 aus den Referats-Sondergesprächen vom 16.11.2015 - 25.11.2015 II/126/2015 
 Zusatz: - siehe Abstimmungsskript - 
17Erörterung und Begutachtung der positiven Fachausschussgutachten und der zurückgestellten bzw. in den HFPA verwiesenen Änderungsanträge und ergänzender Nachmeldungen zum Finanzhaushalt 2016/Investitionsprogramm 2015 - 2019 II/121/2015 
 Zusatz: - siehe Abstimmungsskript - 
18Erörterung und Begutachtung der mittelfristigen Finanzplanung 2015 - 2019 mit Investitionsprogramm, Haushaltsvermerke 2016, Haushaltspläne 2016 der rechtlich unselbständigen Stiftungen II/125/2015 
19Haushaltspläne der rechtlich selbständigen Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung und der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung für 2016 II/123/2015 
20Fachamtsbudgets, Stellenpläne und Arbeitsprogramme 2016    
 Zusatz: (siehe Band "Arbeitsprogramme 2016") 
20.1Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2016
der Gleichstellungsstelle
- siehe Arbeitsprogramme 2016 in gebundener Form ab Seite 21
Gst/006/2015 
20.2Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2016
der Personalvertretung
- siehe Arbeitsprogramm 2016 in gebundener Form ab Seite 27 -
II/108/2015 
20.3Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2016
des Bürgermeister- und Presseamtes (Amt 13)
- siehe Arbeitsprogramme 2016 in gebundener Form, Seiten 9 bis 14 -
13/074/2015 
20.4Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2016
des Personal- und Organisationsamtes,
siehe Arbeitsprogramm 2016 in gebundener Form ab Seite 3
11/065/2015 
20.5Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2016
des eGovernment-Centers,
siehe Arbeitsprogramme 2016 in gebundener Form ab Seite 33
eGov/007/2015 
20.6Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2016
des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz (Amt 37)
- siehe Arbeitsprogramm 2016 in gebundener Form ab Seite 127
37/019/2015 
20.7Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2016
des Amtes für Umweltschutz und Energiefragen (Amt 31)
- siehe Arbeitsprogramm 2016 in gebundener Form (Seiten 87-107)
31/083/2015 
20.8Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2016
des Amtes für Veterinärwesen und gesundheitlichen Verbraucherschutz (39)
- siehe Arbeitsprogramme 2016 in gebundener Form ab Seite 135
39/004/2015 
20.9Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2016
des Amtes für Soziokultur (Amt 41)
- siehe Arbeitsprogramm in Anhang bzw. Seiten 153-172
41/021/2015 
20.10Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2016
der Stadtkämmerei mit der Abt. Wirtschaftsförderung und Arbeit
sowie der Stabstelle Beteiligungsmanagement
- siehe Arbeitsprogramme 2016 in gebundener Form ab Seite 43 -
II/107/2015 
20.11Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2016
des Amtes für Recht und Statistik (Amt 30)
- siehe Arbeitsprogramm in gebundener Form ab Seite 81
30/007/2015 
20.12Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2016
des Bürgeramtes
- siehe Arbeitsprogramm in gebundender Form ab Seite 115
33/007/2015 
20.13Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2016
des Standesamtes
- siehe Arbeitsprogramm 2016 in gebundener Form ab Seite 121
34/006/2015 
20.14Arbeitsprogramm des Schulverwaltungsamtes
- Fachamtsbudget - Finanzhaushalt - Investitionsprogramm 2015 - 2019 - Stellenplan - Anträge der Fraktionen zum Haushalt
- siehe Arbeitsprogramme 2016 in gebundener Form ab Seite 141
40/061/2015 
20.15Arbeitsprogramm der Stadtbibliothek
- Fachamtsbudget - Finanzhaushalt - Investitionsprogramm 2015 bis 2019 - Stellenplan - Anträge der Fraktionen zum Haushalt
- siehe Arbeitsprogramme 2016 in gebundener Form ab Seite 173
42/015/2015 
20.16Arbeitsprogramm des Amtes 43 Volkshochschule
- Fachamtsbudget - Finanzhaushalt - Investitionsprogramm 2015 bis 2019 - Stellenplan - Anträge der Fraktionen zum Haushalt
- siehe Arbeitsprogramme 2016 in gebundener Form ab Seite 181
43/023/2015 
20.17Arbeitsprogramm des Amtes 44 Theater Erlangen
- Fachamtsbudget - Finanzhaushalt - Investitionsprogramm 2015 bis 2019 - Stellenplan - Anträge der Fraktionen zum Haushalt
- siehe Arbeitsprogramme 2016 in gebundener Form ab Seite 191
44/021/2015 
20.18Arbeitsprogramm des Amtes 45 Stadtarchiv
- Fachamtsbudget - Finanzhaushalt - Investitionsprogramm 2015 bis 2019 - Stellenplan - Anträge der Fraktionen zum Haushalt
- siehe Arbeitsprogramme 2016 in gebundener Form ab Seite 199
45/009/2015 
20.19Arbeitsprogramm des Amtes 46 Stadtmuseum
- Fachamtsbudget - Finanzhaushalt - Investitionsprogramm 2015 bis 2019 - Stellenplan - Anträge der Fraktionen zum Haushalt
- siehe Arbeitsprogramme 2016 in gebundener Form ab Seite 207
46/019/2015 
20.20Arbeitsprogramm des Amtes 47 Kulturamt
- Fachamtsbudget - Finanzhaushalt - Investitionsprogramm 2015 bis 2019 - Stellenplan - Anträge der Fraktionen zum Haushalt
- siehe Arbeitsprogramme 2016 in gebundener Form ab Seite 219
47/016/2015 
20.21Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2016
des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung (Amt 61) -
siehe Arbeitsprogramme 2016 in gebundener Form ab Seite 319
610.1/004/2015 
20.22Fachbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2016
des Referates VI mit der Stabstelle Projektentwicklung (PET)
- siehe Arbeitsprogramm 2016 in gebundener Form (Seiten 333 - 337)
VI/043/2015 
20.23Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2016
des Ordnungs- und Straßenverkehrsamtes (Amt 32)
- siehe Arbeitsprogramm in gebundener Form ab Seite 109
32/032/2015 
 Zusatz: Tischauflage 
21Budgetierungsregeln 2016 11/069/2015 
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