Stadtrat - 28.11.2013 - 16:50-20:00 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:50
9Mitteilungen zur Kenntnis    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.1Veranstaltungen Dezember 2013, Januar und Februar 2014 13-2/325/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung 13-2/326/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Haushaltsgenehmigung 2013 - Umsetzung von Sparauflagen im Haushaltsjahr 2013 20/046/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Verbindungsweg Schenkstraße - Staudtstraße
hier: Bescheid der Regierung von Mittelfranken
66/244/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5VDE 8.1.1 ABS Nürnberg-Ebensfeld;
Erneuerung der Straßenüberführung Tennenloher Straße
Sachstand Behelfsbrücke für Fußgänger und Radfahrer
66/245/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung / Revisionsordnung
der Stadt Erlangen
14/144/2013/1 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1  
12Kommunalwahl am 16. März 2014,
Berufung der Wahlleiterin und des stellv. Wahlleiters
331/018/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
13EB77: Feststellung des Jahresabschlusses 2012
(Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung)
771/025/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
14Einrichtung einer Fachakademie für Medizintechnik
an der städtischen Fachschule für Techniker
40/208/2013 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 4  
15Gebührenfreiheit an der städtischen Fachschule für Techniker,
Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat Erlangen vom 05.03.2013
Nr. 028/2013
40/214/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
16Mittelbereitstellung Amt 51 -Jugendamt- 51/140/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
17Kath. Kindergarten "Heilig Kreuz": Brandschutzmaßnahmen,
hier: Investitionskostenzuschuss
512/109/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
18Bebauungsplan Nr. 411 der Stadt Erlangen - Häuslinger Wegäcker Mitte - mit integriertem Grünordnungsplan hier: Billigungsbeschluss, Beschluss Energie-Plus-Konzept 611/213/2013 
 Beschluss: vertagt  
19Eingabe der Eisenbahnfreunde Erlangen-Bruck an den Stadtrat gem. Art. 56 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) 611/212/2013 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 5  
19.1Bürgerfragestunde gemäß § 37 der Geschäftsordnung für den
Stadtrat; Antrag der Mietergemeinschaft der GBW in Erlangen
13-2/328/2013 
 Zusatz: Gegen 18:00 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
19.2GBW: Aktuelle Situation, Unterstützung der Mieterinnen und Mieter
hier: SPD-Fraktionsantrag 232/2013 vom 26.11.2013
V/025/2013 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: angenommen mit Änderungen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
19.3Dringlichkeitsantrag zur StR-Sitzung am 28.11.2013: bei GBW-Wohnungen Stadtplanung gegen "Heuschrecken" einsetzen; Antrag der Erlanger Linke Nr. 235/2013 235/2013/ERLI-A/007 
 Beschluss: verwiesen  
19.4Unterbringung von Asylbewerbern    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
20Anfragen