Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 20.11.2013 - 16:30-21:15 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
9Mitteilungen zur Kenntnis    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.1Haushaltsgenehmigung 2013 - Umsetzung von Sparauflagen
im Haushaltsjahr 2013
20/046/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Hinweis auf Kfz-Schilderläden im Warteraum des Bürgeramtes,
Anfrage von Herrn Stadtrat Winkler im Haupt-, Finanz- und
Personalausschuss am 18.09.2013
331/020/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Heimaufsicht Gerontofachkraft;
Fraktionsanträge Nr. 199/2013 der SPD, Nr. 208/2013 der Grünen Liste und Nr. 213/2013 der Stadträte Grille/Jarosch, Stellenplanvorlage vom 4.11.2013 S. 8/9 Ziffer 22
112/106/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Schule 2015+, IT-Ausstattung, Abstimmungsskript Fachausschüsse
der Stadtkämmerei S. 27 Anträge der SPD-Fraktion Nr. 201/2013
und CSU-Fraktion Nr. 212/2013
eGov/056/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Übersetzungen www.erlangen.de, Antrag SPD-Fraktion Nr. 196/2013, Abstimmungsskript Fachausschüsse der Stadtkämmerei S. 26 eGov/057/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Haushalt 2014: Neuer Radlader für das THW
Antrag 192/2013 der SPD-Fraktion
13/088/2013 
 Beschluss: vertagt  
9.7Haushalt 2014: Kommunalwatch
Antrag Nr. 165/2013, Stadtrat Heinze
13/089/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Haushalt 2014: Bürgermeister- und Presseamt,
Eigenes Budget für Entwicklungszusammenarbeit
Antrag 177/2013 der SPD-Stadtratsfraktion
13/090/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9Türkische Gemeinschaft e. V. in der Vierzigmannstraße;
gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion
Grüne Liste vom 12.11.2013
322/027/2013 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Abschlussbericht für das Projekt
"Demographisches Personalmanagement"
11/142/2013 
 Zusatz: Vortrag ca. 10 - 15 Minuten 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
11Teilfreistellung der Einrichtungsleitungen von Kindertagesstätten – Konzept „Leitungsassistenz“ 11/140/2013 
 Beschluss: vertagt  
12SPD-Fraktionsantrag Nr. 121/2013 vom 15.07.2013:
Einrichtung eines kommunalen Außendienstes
112/105/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
13Aufbau eines Fachbereichs "Tagungen und Veranstaltungen"
im Erlanger Tourismus und Marketing Verein e. V.
II/254/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
14Medical Valley Center GmbH;
27. Gesellschafterversammlung vom 12.12.2013
II/260/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
15Arbeitsmarktprogramm 2014 der GGFA 50/140/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
16Kommunalwahl am 16. März 2014;
Berufung der Wahlleiterin und des stellv. Wahlleiters
331/018/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
17Religiös motivierter Totalitarismus;
Antrag von Herrn Stadtrat Heinze vom 18.08.2013
322/025/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0  
18Wahlbenachrichtigung mit individualisiertem QR-Code
zur Kommunalwahl 2014;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion Nr. 152/2013 vom 25.09.2013
331/019/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
19Kath. Kindergarten "Heilig Kreuz": Brandschutzmaßnahmen;
hier: Investitionskostenzuschuss
512/109/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0  
20Mittelbereitstellungen    
20.1Antrag auf Mittelbereitstellung für das Budget des
Gebäudemanagements (Deckung durch Fachämter)
242/322/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0  
20.2Mittelbereitstellung für IP-Nr. 541.813 - Erneuerung Brücke
über den Hutgraben
66/239/2013/1 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0  
20.3Umsetzung Tariferhöhung NV Bühne analog zu TVöD 44/064/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
20.4Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung, hier IT Berufsschule 40/207/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
20.5Mittelbereitstellung Amt 51 -Jugendamt- 51/140/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
Haushaltsberatungen 2014
Beratung und Behandlung der Anträge zum Haushalt 2014
    
21Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2014, 1. Neufassung - Auszug aus der Verwaltungsvorlage vom November 2013 11/136/2013 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
21.1Communication for Integration – Projekt des Europarats:
Stellenschaffung zum Stellenplan 2014
13-4/033/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
22Wortanträge zum Haushalt 2014    
22.1Visualisierung des Haushalts, Vorarbeiten für die Einführung
Bürgerhaushalt, Antrag von Herrn Stadtrat Heinze Nr. 166/2013
II/252/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
22.2Einführung von barrierefreier Verschlüsselungstechnik als
Kommunikationszugang Antrag Stadtrat Heinze Nr. 168/2013
eGov/055/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
23Anträge zu den Fachamtsbudgets für die der HFPA als
Fachausschuss zuständig ist
II/256/2013 
 Zusatz: (siehe aufbereitete Antragsunterlagen zum Haushalt 2014) 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
24Anträge zu den Arbeitsprogrammen    
24.1Arbeitsprogramm der Feuerwehr und der Kämmerei - Lösung
für Budgetproblematik erarbeiten - Antrag der SPD-Stadtrats-
fraktion Nr. 180/2013
II/253/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
24.2Arbeitsprogramm der Gleichstellungsstelle - "Situation von Schwulen, Lesben und Transgendern verstärkt thematisieren" - Antrag der SPD-Fraktion Nr. 182/2013 Gst/015/2013 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
25Begutachtung der Stellenpläne der Fachämter und
Begutachtung der Fachämterbudgets
Beschlussfassung der Arbeitsprogramme
    
 Zusatz: (siehe Band "Arbeitsprogramme 2014") 
25.1Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014
der Gleichstellungsstelle
- siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab Seite 27
Gst/014/2013 
 Beschluss: vertagt  
25.2Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014
der Personalvertretung
- siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab Seite 37
II/250/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
25.3Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014
des eGovernment-Centers
- siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab Seite 45
eGov/051/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
25.4Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014
des Personal- und Organisationsamtes
- siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab Seite 3
11/141/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
25.5Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014
des Bürgermeister- und Presseamtes
- siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab Seite 13
13/087/2013 
 Beschluss: vertagt  
25.6Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014
der Stadtkämmerei mit der Abt. Wirtschaftsförderung und Arbeit
sowie der Stabstelle Beteiligungsmanagement
- siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab seite 55
II/251/2013 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3  
25.7Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014
des Amtes für Recht und Statistik
- siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab Seite 97
30/012/2013 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5  
25.8Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014
des Bürgeramtes
- siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab Seite 145
33/012/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
25.9Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014
des Standesamtes
- siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab Seite 153
34/019/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
25.10Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014
des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz
- siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab Seite 161
37/042/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
25.11Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014
des Amtes für Veterinärwesen und gesundheitlichen
Verbraucherschutz
- siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab Seite 173
39/020/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
26Beratung und Behandlung der sonstigen Anträge
zum Haushalt 2014 für die der HFPA zuständig ist
    
26.1Anträge zum Ergebnishaushalt außerhalb der Fachamtsbudgets II/257/2013 
 Zusatz: (siehe aufbereitete Antragsunterlagen zum Haushalt 2014) 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
26.2Anträge zum Finanzhaushalt/Investitionsprogramm für die
der HFPA als Fachausschuss zuständig ist
II/258/2013 
 Zusatz: (siehe aufbereitete Antragsunterlagen zum Haushalt 2014) 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
27Anfragen