Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77 - 12.11.2013 - 16:30-20:00 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
1Ortsbesichtigung zu TOP 18 Erneuerung Werner-von-Siemens-Straße zwischen Hofmann- und Mozartstraße einschl. Umbau des Knotenpunkts Werner-von-Siemens-Straße / Hofmannstraße    
 Zusatz: ca. 20 - 30 Min. 
2Ortsbesichtigung zu TOP 19 Eingabe der Eisenbahnfreunde Erlangen-Bruck an den Stadtrat gem. Art. 56 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)    
 Zusatz: ca. 15 - 20 Min. 
6Besichtigung / Führung durch die Ausstellung "Die Energiewende in Deutschland"    
 Zusatz: Foyer im EG des Rathauses 
Werkausschuss EB 77:    
7Mitteilungen zur Kenntnis Werkausschuss EB77    
7.1Baumentnahmen am Röthelheimgraben 773/039/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8EB 77: Finanzielle Situation und Entwicklung für das Wirtschaftsjahr 2014 771/024/2013/1 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9EB77: Feststellung des Jahresabschlusses 2012 (Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung) 771/025/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
10EB77: Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2014 (Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung) 771/026/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
11Anfragen Werkausschuss EB77    
Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss:    
12Mitteilungen zur Kenntnis    
12.1Niederschrift über die 4. Sitzung des Naturschutzbeirates am 16.09.2013 31/242/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.2Information zu den Verkehrsanordnungen vom 9.9.2013 bzgl. Reduzierung der Bewohnerparkplätze in der Fichtestraße sowie Max-Busch-Straße 321/112/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.3Verkehrsrechtliche Anordnungen in der Zeit vom 26.09.2013 bis 15.10.2013 321/113/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.4Antrag zum Arbeitsprogramm des Stadtplanungs,- Umwelt- und Schulverwaltungsamtes, Autofreie Mobilität von Kindern und Jugendlichen fördern 40/211/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13"Wärmedämmung lohnt sich", Ergänzung zur MzK 31/219/2013 Protokollvermerk aus der 8. Sitzung des Stadtrats der Stadt Erlangen, TOP 9.5, Antrag von Herrn StR Wangerin 31/238/2013/1 
 Zusatz: Vortrag von Herrn Dr. Josef Hochhuber, Bay. Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit, Dauer ca. 15 Minuten 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
14Erteilung von Parkerlaubnissen für soziale Dienste, Anträge der FDP-Fraktion Nrn. 021/2013 v. 19.02.2013 und 132/2013 v. 31.07.2013 321/114/2013 
 Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht. 
 Beschluss: vertagt  
15Anpassung der Einkommensgrenze für den Zuschuss zum Bau und zum Erwerb von Familieneigenheimen und Eigentumswohnungen für kinderreiche Familien (Kinderreichenzuschuss), hier: Bearbeitung des Protokollvermerks vom 15.10.2013 232/035/2013/1 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
16Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm IV, Aktive Zentren, Programmanmeldung für das Jahr 2014 610.3/059/2013 
 Zusatz: Die Anlage 1 wird nachgereicht. 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
17Entwicklung Großparkplatz Innenstadt, Fraktionsantrag der CSU-Fraktion 065/2013 und der SPD-Fraktion Nr. 066/2013 VI/035/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
18Erneuerung Werner-von-Siemens-Straße zwischen Hofmann- und Mozartstraße einschl. Umbau des Knotenpunkts Werner-von-Siemens-Straße / Hofmannstraße 613/143/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
19Eingabe der Eisenbahnfreunde Erlangen-Bruck an den Stadtrat gem. Art. 56 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) 611/212/2013 
 Beschluss: verwiesen  
20Beratung des Haushalts 2014    
20.1Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2014, 1. Neufassung - Auszug aus der Verwaltungsvorlage vom November 2013 11/137/2013 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
20.2Antrag zu den Arbeitsprogrammen des Stadtplanungs-, Umwelt- und Schulverwaltungsamtes, Antrag der SPD-Fraktion Nr. 175/2013 31/246/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
21Umsetzung Strategie Entwicklung von neuem Wohnungsbau in Erlangen hier auch: SPD-Fraktionsanträge 101/2013, 198/2013 611/216/2013 
 Beschluss: vertagt  
21.1Antrag zum Haushalt 2014: Sofortiger StUB-Planungsstopp, Antrag des Einzelstadtrates Joachim Jarosch Nr. 216/2013 vom 22.10.2013 613/162/2013 
 Beschluss: verwiesen  
21.2Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Stadtratsfraktion Grüne Liste Nr. 195/2013 vom 22.10.2013 zum Arbeitsprogramm des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung - Die StUB aufs Gleis setzen 613/163/2013 
 Beschluss: verwiesen  
21.3Antrag zum Haushalt 2014 - Arbeitsprogramme, Fraktionsantrag Grüne Liste Nr. 205/2013 VI/036/2013 
 Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht. 
 Beschluss: verwiesen  
21.4Haushalt 2014 - Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt-Investitionsprogramm 31/243/2013 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
21.5Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2014 des Amtes für Umweltschutz und Energiefragen (Amt 31) - siehe Arbeitsprogramm 2014 in gebundener Form (Seiten 107 - 136) 31/244/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
21.6Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014 des Ordnungs- und Straßenverkehrsamtes (Amt 32), - siehe Arbeitsprogramm 2014 in gebundener Form Seiten 137 ff. 32/029/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
21.7Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014 des Liegenschaftsamtes (Amt 23) - siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab Seite 71 23/026/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
21.8Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014 des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung (Amt 61) mit Projektgruppe Röthelheimpark (PRP) - siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab Seite 381 610.1/016/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
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