Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 16.10.2013 - 16:40-19:30 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:40
10Mitteilungen zur Kenntnis    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.1Vergaberichtlinien 2012, Erfahrungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Inanspruchnahme der neuen Wertgrenzenregelung für Beschränkte Ausschreibungen 14/153/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.2Bericht zur "unfreiwilligen Teilzeit" bei der Stadt Erlangen 112/100/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.3Altersteilzeit, Umsetzung der tariflichen Regelung der Stadt Erlangen 112/104/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.4Telefonkostenabrechnung durch KommunalBIT ZV/038/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.5Sachstandsbericht der GGFA AöR II/245/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.6Stellungnahme von Amt 39 zum Protokollvermerk aus der 2. Sitzung des RPA, TOP 4, v. 04.07.13 39/019/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.7Auswirkungen der zentralisierten PK-Verwaltung ab 2014 auf das Sachkostenbudget des Theaters 44/060/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.8Kontrakt Kulturprojektbüro - Ausfallbürgschaft 2013 KPB/035/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.9Warnung der Bevölkerung - Sirenen, mobile Lautsprechereinrichtungen, KATWARN 37/039/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Druckerkonsolidierung, mündlicher Kurzbericht der Verwaltung zum Projektabschluss 112/103/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Kommunaler Betrieb für Informationstechnik - KommunalBIT, Jahresabschluss 2012 ZV/036/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
13Arbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst, Anpassung der sog. opt-out-Regelung ZV/037/2013 
 Beschluss: verwiesen  
14Verlängerung der befristeten Änderung der Öffnungszeiten im Standesamt 11/134/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
15IGZ Innovations- und Gründerzentrum Nürnberg-Fürth-Erlangen GmbH, Vorbereitung der 63. Gesellschafterversammlung II/246/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
16GGFA AöR, Änderung der Unternehmenssatzung II/247/2013 
 Beschluss: angenommen mit Änderungen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
17Controlling-Zwischenbericht zum 30.09.2013 (Budgets und Arbeitsprogramme) 201/021/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
18Zwischenberichte - Budget und Arbeitsprogramm 2013    
18.1Zwischenbericht des Amtes 37 - Budget und Arbeitsprogramm zum Stand 30.09.2013 37/040/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
18.2Zwischenbericht des Amtes 50 Budget und Arbeitsprogramm 2013 - Stand 30.09.2013 50/135/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
18.3Zwischenbericht des GME (Amt 24) - Budget und Arbeitsprogramm 2013 - Stand 30. September 2013 241/075/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
18.4Zwischenbericht des Amtes 61 Budget und Arbeitsprogramm 2013 - Stand 30.09.2013 610.1/015/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
18.5Zwischenbericht des Amtes 63 (Bauaufsichtsamt), Budget und Arbeitsprogramm 2013 – Stand 30.09.2013 63/285/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
18.6Zwischenbericht des Amtes 66 Budget und Arbeitsprogramm 2013 - Stand 30.09.2013 66/240/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
19Mittelbereitstellungen    
19.1Mittelbereitstellung für IP-Nr. 541.813 - Erneuerung Brücke über den Hutgraben 66/239/2013/1 
 Beschluss: vertagt  
20Prekäre Beschäftigung in Erlangen SPD-Stadtratsfraktion Nr. 072/2013 vom 07.05.2013 II/237/2013/1 
 Zusatz: Behandlung gegen 18:00 Uhr 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
21Tennenloher Friedhof: Kapellenerweiterung, Fraktionsantrag Nr. 118/2013 34/018/2013 
 Beschluss: vertagt  
22Antrag der ÖDP-Fraktion 127/2013 "Waldweihnacht mit der Altstadt" 322/024/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
23Darstellung der genauen Kosten der Wahlen und der Wahlkostenerstattung bei Zusammenlegung von Landtags-, Bezirks- und Bundestagswahl sowie der Volksentscheide 2013, Antrag Nr. 140/2013 von Frau Stadträtin Grille und Herrn Stadtrat Jarosch 331/017/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
23.1Räume der Sparkassen für Ausstellungen hier: Antrag Grüne Liste Nr. 070/2013 vom 7.5.2013 13/084/2013 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: verwiesen  
23.2Mietspiegel 2013: Anerkennung als qualifizierter Mietspiegel 30-S/010/2013 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: verwiesen  
24Anfragen