Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77 - 23.07.2013 - 16:30-20:00 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
Werkausschuss EB 77:    
9Mitteilungen zur Kenntnis Werkausschuss EB77    
9.1EB 77: Jahresabschluss 2012 (Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung) 771/022/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2EB 77: Zwischenbericht zum Wirtschaftsjahr 2013 771/023/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Zeitliche Verzögerung der Baumaßnahme Verwaltungsgebäude EB 77 EB77/018/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Fraktionsantrag der SPD 046/2013, Verzicht auf den Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern 773/036/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
11Fraktionsantrag der SPD 218/2012, Anpassung der Sitzbänke im Freien auf eine Sitzhöhe von 50 cm 773/037/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
12Anfragen Werkausschuss EB77    
Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss:    
13Mitteilungen zur Kenntnis    
13.1Leasingräder gemäß Dienstfahrzeugprivileg bei der Stadtverwaltung Erlangen 31/228/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13.2Umgebungslärmrichtlinie, Sachstand 31/229/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13.3Luftreinhalteplan, Sachstand Juli 2013 31/230/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13.4Personelle Besetzung und Zuständigkeiten der städtischen Naturschutzwacht, Anfrage von Herrn Stadtrat Höppel in der 6. Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses / Werkausschusses EB 77 am 11.06.2013 31/231/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13.5Sammlung von Elektrokleingeräten im Stadtgebiet Erlangen 31/233/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13.6Grundsätzliches Vorgehen bei Einführung von Aufparkregelungen 321/103/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13.7Jahresrechnung 2012 für den Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg, Entwicklung 321/105/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13.8Verkehrsrechtliche Anordnungen in der Zeit vom 18.06.2013 bis 04.07.2013 321/106/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13.9Ausstattung der stadteigenen Toiletten mit Desinfektionsmitteln - Fraktionsantrag 53/2013 der Erlanger Linken 243/014/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13.10Planfeststellungsbeschluss für den kreuzungsfreien Ausbau der Kreisstraße N4 (Frankenschnellweg) im Stadtgebiet Nürnberg 613/153/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13.11Verkehrsbelastungsplan der Stadt Erlangen 613/149/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13.12Doktorsweiher - ökologische Aufwertung zur Ausgleichsbinlanzierung 31/235/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14Hochwasserereignis am 02.06.2013 im Stadtteil Eltersdorf - CSU-Fraktionsantrag vom 06.06.2013 37/036/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
15Bericht des Geschäftsleiters des Zweckverands Kommunale Verkehrsüberwachung zur Situation in Erlangen 321/104/2013 
 Zusatz: Gegen 17:00 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
16Städtische Zuschüsse an die Erlanger Naturschutzverbände im Jahr 2013 31/232/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
17Halbjahresbericht zum Wirtschaftsplan 2013 PRP/038/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
18Probeweise Ausweitung der Fußgängerzone mit Konzept zur öffentlichen Begleitung, Modifiziertes Verkehrskonzept im Umfeld der Fußgängerzone, Anträge der SPD-Fraktion Nr. 073/2013 und 094/2013, der CSU-Fraktion Nr. 077/2013 sowie der Erlanger LinkenNr. 083/2013 613/134/2013/1 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
18.1Aufhebung der Milieuschutzsatzung "Östliche Hertleinstraße" 30-R/079/2013 
 Beschluss: verwiesen  
19Umgestaltung der Mozartstraße zwischen Sieboldstraße und Gebbertstraße, hier: abschließende Planungen 613/147/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
20Umdrehung der Einbahnrichtung in der Stubenlohstraße zwischen Feld- und Luitpoldstraße, hier: Bericht zur Probephase und Übergang in den Dauerbetrieb 613/150/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
21Verkehrsentwicklungsplan Erlangen - Prüfung über die Erweiterung des Forums Verkehrsentwicklungsplan 613/152/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
22Beschluss zur Findung des Kostenteilungsschlüssels an der Eisenbahnunterführung Bubenreuther Weg "Mausloch" 613/154/2013 
 Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht. 
 Beschluss: verwiesen  
23Spiegel an Ampeln gegen toten Winkel, Fraktionsantrag 044/2013 der GL sowie 047/2013 der SPD 66/227/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
24SPD-Fraktionsantrag Nr. 093/2013, hier: Ausbesserung der Wege auf dem Bohlenplatz 66/229/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
25Anfragen