Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 17.07.2013 - 17:05-19:25 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
6Mitteilungen zur Kenntnis    
6.1Leasingräder gemäß Dienstfahrzeugprivileg bei der Stadtverwaltung Erlangen 31/228/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Zwischenbericht des Amtes 32, Budget und Arbeitsprogramm 2013 - Stand 31.05.2013 32/028/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Erlanger Verbraucherberatungstage vom 20. bis 22. Juni 2013 39/018/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Haushalts- und finanzwirtschaftliche Daten II/238/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Änderung der Personalkostenbudgetierung für das Haushaltsjahr 2014 11/124/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
8Kostenerstattung Bildschirmarbeitsplatzbrillen 11/125/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9Beendigung des Schulversuchs Modus F am Marie-Therese-Gymnasium zum Ende des Schuljahres 2012/2013, Festschreibung der erweiterten Führungsstruktur in der Schulleitung 40/189/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
10Volkshochschule Erlangen als Kooperationspartner für die optimierte Lernförderung an Erlangen Schulen im Schuljahr 2013/14 43/049/2013 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: verwiesen  
10.1Stellenplan 2014 - Personalressourcen für die Volkshochschule Erlangen als Kooperationspartner für die optimierte Lernförderung an Erlanger Schulen ab dem Schuljahr 2013/14 , befristet für zwei Schuljahre 11/131/2013 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: verwiesen  
11Bevollmächtigung für die Hauptversammlung der Erlanger Stadtwerke AG am 26. Juli 2013 III/057/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
12Erlangen AG Technologie Scouting und Marketing, Hauptversammlung am 22.07.2013 II/235/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
13Jahresabschluss 2012 der GEWOBAU Erlangen GmbH V/021/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
13.1Antrag der Stadtratsfraktion SPD Nr. 122/2013 vom 16.07.2013 Aufnahme von Flüchtlingen in Erlangen gestalten und unterstützen Dringlichkeitsantrag zum HFPA am 17.07.13 und Stadtrat am 26.07.13 50/128/2013 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
14IGZ Innovations- und Gründerzentrum Nürnberg-Fürth-Erlangen GmbH, Jahresabschluss 2012 II/236/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
14.1Bericht über den Jahresabschluss 2012 der Gesellschaft zur Förderung der Arbeit (GGFA) AöR, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Erlangen II/239/2013 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
15Prekäre Beschäftigung in Erlangen SPD-Stadtratsfraktion Nr. 072/2013 vom 07.05.2013 II/237/2013 
 Beschluss: vertagt  
16Neufassung der Werbeanlagensatzung, Aufhebung der Gestaltungssatzung für Werbeanlagen in der historischen Innenstadt, Fraktionsantrag Nr. 008/2012 der CSU-Stadtratsfraktion 30/255/2013 
 Beschluss: verwiesen  
17Neufassung der Heimatpflegersatzung 30-R/082/2013/1 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: verwiesen  
18Mittelbereitstellungen    
18.1Neubau einer dreigruppigen Kinderkrippe am Buckenhofer Weg: Mittelbereitstellung 512/101/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
19Krippenausbau auf dem städtischen Grundstück Killingerstraße, Flurnr. 2846, Finanzierung von Zusatzkosten für grundstücksbedingte, erforderliche Maßnahmen zur Herrichtung des Grundstücks 512/104/2013 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2  
20Zwischenberichte - Budget und Arbeitsprogramm 2013    
20.1Zwischenbericht des GME (Amt 24) - Budget und Arbeitsprogramm 2013 - Stand 31. Mai 2013 241/069/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
20.2Zwischenbericht des Amtes 31 - Umweltamt, Budget und Arbeitsprogramm 2013 (Stand : 31.05.2013), 31/225/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
20.3Zwischenbericht des Amtes 37 - Feuerwehr, Budget und Arbeitsprogramm zum Stand 31.05.2013 37/035/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
20.4Zwischenbericht des Amtes 41 - Kultur- und Freizeitamt, Budget und Arbeitsprogramm 2013 - Stand 31.05.2013 41/026/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
20.5Zwischenbericht des Amtes 43 - Volkshochschule, Budget und Arbeitsprogramm 2013 - Stand 31.05.2013 43/047/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
20.6Zwischenbericht des Amtes 44, Theater - Budget und Arbeitsprogramm 2013 – Stand 31.05.2013 44/057/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
20.7Zwischenbericht des Amtes 452 (Stadtmuseum) Änderung des Jahresarbeitsprogramms 2013 452/028/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
20.8Zwischenbericht des Amtes 50 - Sozialamt, Budget und Arbeitsprogramm 2013 – Stand 31.05.2013 50/125/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
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