Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 19.06.2013 - 16:55-19:45 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:55
11Mitteilungen zur Kenntnis    
11.1Sachstandsbericht der GGFA AöR II/225/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.2Controlling-Zwischenbericht zum 31.05.2013 (Budgets und Arbeitsprogramme) 201/020/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.3Betrieb der Cafeteria im Sozialraum des Rathauses - Beschlusskontrolle: Umsetzung des StR-Beschlusses vom 16. Feb. 2012 241/067/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.4Befragung der ALG II- und Grundsicherungsempfänger: Fragebogen 30-S/007/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.5Abwanderung der Firma LPKF Laser + Electronics AG II/228/2013 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
124. Controllingbericht: Umsetzung der Beschlüsse zur Haushaltskonsolidierung 2011 (Rödl + Partner) 11/116/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Personalbericht 2012 11/118/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0  
14Änderung der Personalkostenbudgetierung für das Haushaltsjahr 2014 11/124/2013 
 Beschluss: vertagt  
15Entwurf eines Standards für Datenmodell und Zugriffs-Protokoll für offene Ratsinformationssysteme, Antrag von Herrn StR Heinze Nr. 040/2013 vom 08.04.2013 eGov/050/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
16Übertragung und Verwendung der Budgetergebnisse 2012 der Ämter:    
16.1Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2012 des Amtes für Gebäudemanagement (GME, Amt 24) 241/066/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
16.2Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2012 des Bürgeramtes (Amt 33) 33/011/2013/1 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
16.3Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2012 des Kultur- und Freizeitamtes (Amt 41) 41/024/2013/1 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
16.4Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2012 des Theaters (Amt 44) 44/051/2013/1 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
16.5Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2012 des Stadtarchivs (Abt. 451) 451/014/2013/1 
 Beschluss: angenommen mit Änderungen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5  
16.6Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2012 des Amtes für Soziales, Arbeit und Wohnen (Amt 50) 50/126/2013/1 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6  
17Budgetergebnisse 2012, Ergebnisüberträge und Verlustvorträge 2012 II/226/2013 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
18Probleme im Rahmen der Bewilligung von ALGII und Grundsicherung hier: Fraktionsantrag Grüne Liste Nr. 24/2013 vom 26.02.2013 50/118/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
19Künftige Investitionskostenbezuschussung von Kindertageseinrichtungen durch Neuregelung von Art. 27 BayKiBiG 512/097/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
20Änderung der Stellplatzsatzung 30-R/080/2013/1 
 Zusatz: Aufgrund BWA geänderte Vorlage. 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
21Fortführung der repräsentativen Bürgerbefragungen durch die Statistikabteilung 30-S/008/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
22Eröffnungstermin der Erlanger Waldweihnacht, Antrag der FDP-Fraktion Nr. 020/2013 vom 19.02.2013 322/023/2013 
 Beschluss: angenommen mit Änderungen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3  
22.1Dringlichkeitsantrag für den HFPA am 19.06.2013: Resolution zum Vorgehen der Sicherheitskräfte in der Türkei 13-4/029/2013 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: angenommen mit Änderungen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
23Anfragen