Stadtrat - 15.05.2013 - 16:50-20:50 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:50
9Mitteilungen zur Kenntnis    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.1Vortrag zum Thema Doppik durch Herrn Rainer Christian Beutel, Vorstand KGSt 13-2/289/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Veranstaltungen "Juni, Juli und August 2013" 13-2/287/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung 13-2/288/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Erlanger Umwelttage 2013 31/218/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Wärmedämmung lohnt sich, Stellungnahme zum Bericht "Die große Lüge mit der Wärmedämmung" u. a. 31/219/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6StUB - Aktueller Sachstand 613/142/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Planfeststellungsbeschluss zum 6-streifigen Ausbau der BAB A 3 nördlich TR Aurach - AK Fürth/Erlangen hier: "Haundorfer Löchla" 613/144/2013 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Universitätsbund Erlangen-Nürnberg e.V. hier: Kurzbericht 13-2/282/2013 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9Informationen für Besucher der Bergkirchweih II/224/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Änderung und Ergänzung des öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Gemeinde Buckenhof zur Regelung des Schulbetriebes und Schulaufwandes an der Adalbert-Stifter-Grundschule 40/170/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
12Termin- und Ablaufplan für die Haushaltsaufstellung 2014 201/018/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0  
13Bericht über den Jahresabschluss 2012 der Erlanger Schlachthof GmbH II/221/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
14Satzung zur Änderung der Satzung für die Stadtbibliothek Erlangen 30-R/073/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
15Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für die Stadtbibliothek Erlangen 30-R/074/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
16Investive Maßnahmen am Theater Erlangen als Austragungsort der Bayerischen Theatertage im Mai 2014 44/056/2013 
 Zusatz: geänderte Vorlage 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
17Neubau einer dreigruppigen Kinderkrippe im Buckenhofer Weg: Änderung in der Bauträgerschaft 512/093/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
18Umbaumaßnahmen für neuen Standort "Krabbelgruppe Thalermühle", freiwilliger Baukostenzuschuss 512/095/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
19Schulsanierungsprogramm: Ohm-Gymnasium Vorplanung nach DA-Bau 5.4 242/289/2013 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1  
20Verordnung zur Senkung von Kappungsgrenzen für Mieterhöhungen, Antrag der Stadt auf Aufnahme in die Verordnung VI/030/2013 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0  
20.1Vorort-Kirchweihen 322/022/2013 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0  
21Anfragen