Stadtrat - 07.02.2013 - 16:30-22:10 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
6Mitteilungen zur Kenntnis    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.1Veranstaltungen "Februar, März und April 2013" 13-2/262/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung 13-2/264/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Informationen im Zusammenhang mit Baumaßnahmen - hier: Beantwortung von Anfragen in der Sitzung des Stadtrates vom 29.11.2012 VI/024/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Verlegung Obdachlosentreff Heuwaagstraße - Dringlichkeitsanträge der FDP-Fraktion Nr. 139/2012 und der SPD-Fraktion Nr. 142/2012 241/061/2012 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Veränderung der Ausschussbesetzung durch a) Austritt von Herrn Stadtrat Jarosch aus der CSU-Fraktion b) Bildung einer Ausschussgemeinschaft aus ödp und FWG c) Bildung einer Ausschussgemeinschaft durch Frau Stadträtin Grille, Herrn Stadtrat Jaroschund Herrn Stadtrat Heinze d) Fraktionsantrag Nr. 003/2013 der Fraktion Grüne Liste vom 15.01.2013 13-2/261/2013/1 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0  
9Namentliche Besetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien 13-2/263/2013 
 Zusatz: Tischauflage 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0  
10Wechsel im Ortsbeirat Frauenaurach, Wechsel im Ortsbeirat Kriegenbrunn 13/048/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0  
11EB77: Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2013 (Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung) 771/019/2012 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0  
12Schaffung von 18 Krippenplätzen durch Umbau von Gemeindehaus und Kindergarten im Familienzentrum Bismarckstraße in Trägerschaft des Hensoltshöher Gemeinschaftsverbandes e.V., hier: Investitions- und Betriebskostenförderung 512/088/2012 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0  
13Schaffung einer Kinderkrippe mit 13 Plätzen im Rahmen eines Umbaus des Kindergartens Regenbogen in Erlangen, Büchenbacher Anlage 29, durch die AWO, Bezirksverband Ober- und Mittelfranken e.V. 512/089/2012 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
14Sanierung Christian-Ernst-Gymnasium: Neubau von 12 Musikkabinen für den Instrumentalunterricht, Ausweitung des Sanierungsumfanges im Fassaden- und Dachbereich 242/256/2012/1 
 Beschluss: angenommen mit Änderungen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0  
15Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat am 13.12.2012 hier: Eislauffläche auf dem Marktplatz auch 2013 52/177/2012/1 
 Beschluss: angenommen mit Änderungen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2  
Haushalt 2013    
16Eckdaten Haushaltsplan 2013 II/207/2013 
 Zusatz: Powerpoint-Präsentation 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
17Grundsätzliche Ausführungen des Oberbürgermeisters, der Fraktionen und der Einzelstadtratsmitglieder zum Haushalt 2013 13-2/274/2013 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
18Aussprache über den Haushalt 2013 sowie Behandlung evtl. Änderungsanträge und Beschlussfassung über die vom HFPA zurückgestellten bzw. in den Stadtrat verwiesenen Änderungsanträge zum Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt und Investitionsprogramm 20/037/2013 
 Zusatz: siehe Abstimmungsskript der Kämmerei 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
18.1Neue Sporthalle im Erlanger Osten 52/183/2013 
 Zusatz: Tischauflage - siehe Abstimmungsskript Kämmerei Seite 2 lfd. Nr. 24.5. 
 Beschluss: angenommen mit Änderungen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 15  
19Fraktionsanträge zum Haushalt 2013    
19.1Umsetzung Inklusion Antrag zum Haushalt 2013 zum SPD-Fraktionsantrag Nr. 180/2012 vom 27.11.2012 V/017/2013/1 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0  
19.2Städtische Überziehungsgarantie für SGB II-Eingliederungsmittel im Haushaltsjahr 2013 50/101/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0  
19.3Antrag zum Haushalt: Haushaltskonsolidierung 2013 - Höhere Beteiligung der Sparkasse hier: Antrag Nr. 190/2012 der Stadtratsfraktion Grüne Liste 13/045/2013 
 Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)  
20Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2013 (siehe Verwaltungsvorlage), 3. Neufassung von 02/2013 113/009/2013 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
21Hebesatzsatzung für die Gewerbesteuer II/208/2013 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2  
22Hebesatzsatzung für die Grundsteuer II/209/2013 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 21  
23Beschluss über die vom HFPA begutachteten Änderungen zum Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt 2013/Investitionsprogramm 2012-2016 20/038/2013 
 Zusatz: siehe Abstimmungsskript der Kämmerei 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
24Haushalt 2013 - Abgleichsvorschlag 20/039/2013 
 Zusatz: siehe Abstimmungsskript der Kämmerei 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 12  
25Sammelbeschluss über Fachamtsbudgets 2013, Ergebnishaushalt 2013, Finanzhaushalt 2013, mittelfristige Finanzplanung 2012 - 2016 mit Investitionsprogramm, Haushaltsvermerke 2013, Stellenplan 2013, Stiftungshaushalte 2013 der rechtlich unselbständigenStiftungen 20/040/2013 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
26Budgetierungsregeln 2013 112/074/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0  
27Beschluss über die Haushaltssatzung 2013 20/041/2013 
 Zusatz: siehe Abstimmungsskript der Kämmerei 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 12  
28Haushaltspläne der rechtlich selbständigen Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung und der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung für 2013 II/201/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0  
29Haushaltssatzung der rechtlich selbständigen Stiftungen der Stadt Erlangen für das Haushaltsjahr 2013 II/202/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0  
30Anträge mit finanzieller Auswirkung auf den Haushalt 2013 20/042/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0  
31Ermächtigung der Verwaltung zu formellen Änderungen 20/043/2013 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0  
32Anfragen