Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 21.06.2017 - 16:30-18:20 Uhr

Sitzung
HFPA/006/2017
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
21.06.2017
Zeit
16:30-18:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
Ö 7Mitteilungen zur Kenntnis 
Ö 7.1Universitätsbund Erlangen-Nürnberg e.V.;
hier: Kurzbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-2/182/2017
Ö 7.2Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/184/2017
Ö 7.3Sachstand zur Nutzung des Gesundheitsraums bei der Stadt Erlangen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 112/095/2017
Ö 7.4Controlling-Zwischenbericht zum 31.05.2017 (Budgets und Arbeitsprogramme)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 201/016/2017
Ö 7.5Bereitstellung eines Plakatierungskontingents für ehrenamtliche Organisationen und kleinere Vereine durch das E-Werk

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 32-2/018/2017
Ö 7.6Sachstand im Projekt "Neustrukturierung und räumliche Zusammenführung des Jobcenters der Stadt Erlangen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 55/002/2017
Ö 8Zwischenbericht zum Punkt 3 des Antrags der ÖDP Fraktion vom 12.02.2017 zur Umsetzung von Leichter Sprache und Barrierefreiheit in der gesamten Stadtverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/179/2017
Ö 9Weiterführung der optimierten Lernförderung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 50/084/2017
Ö 10Budgetergebnisse 2016; Ergebnisüberträge und Verlustvorträge 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 201/018/2017
Ö 11Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Erlangen und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erlangen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 30/064/2017
Ö 12Neufassung der städtischen Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden

Beschluss: verwiesen

 30/065/2017
Ö 13Informationsfreiheitssatzung - Recht auf Einsicht in städtische Unterlagen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 30/063/2017
Ö 14Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2016 des GME (Amt 24)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 241/060/2017/1
Ö 15Zwischenbericht des Amtes für Gebäudemanagement (Amt 24) - Budget und Arbeitsprogramm 2017 - Stand 31. Mai 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 241/062/2017
Ö 16Zwischenbericht des Bauaufsichtsamtes (Amt 63);
Budget und Arbeitsprogramm 2017 - Stand 31.05.2017

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 63/168/2017
Ö 17Schulsanierungsprogramm: Sanierung und Erweiterung Marie-Therese-Gymnasium
Entwurfsplanung nach DaBau 5.5.3

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 242/208/2017
Ö 18GW/RW-Verbindung Bruck - Frauenaurach;
hier: Zustimmung zur Verwaltungsvereinbarung über die Kostenbeteiligung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 66/189/2017
Ö 19Anfragen

Zusatz: keine Anfragen