Stadtrat - 09.01.2014 - 16:00-23:55 Uhr

Sitzung
StR/001/2014
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
09.01.2014
Zeit
16:00-23:55 Uhr

Beginn 16:00
Ö

Ehrung von Herrn Dr. Max Hubmann für 30-jährige
Mitgliedschaft im Erlanger Stadtrat

 
Ö 1

Mitteilungen zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

EB77: Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2014
(Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0

 771/026/2013
Ö 3

Teilfreistellung der Einrichtungsleitungen von Kindertagesstätten – Konzept „Leitungsassistenz“

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0

 11/140/2013/1
Ö 4

Bedarfsbeschluss mit Raumprogramm und Planungsbeschluss für eine neue Sporthalle im Stadtosten

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 24

 52/242/2013
Ö 5

Umbau der Hiersemann-Halle erneut prüfen,
HCE in Erlangen halten;
Antrag der SPD-Fraktion Nr. 233/2013 vom 26.11.2013

Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)

 52/243/2013
Ö 6

Anpassung der Einkommensgrenze für den Zuschuss zum Bau und zum Erwerb von Familieneigenheimen und Eigentumswohnungen für kinderreiche Familien (Kinderreichenzuschuss),
hier: Bearbeitung des Protokollvermerks vom 15.10.2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0

 232/035/2013/1
Ö 7

Dringlichkeitsantrag Nr. 252/2013 der FWG zum StR am 09.01.2014;
Sofortiger Stopp des Umlegungsverfahrens im F450 Geisberg und keine weitere Entwicklung der landwirtschaftlichen Flächen sondern Herausnahme aus dem Flächennutzungsplan / Bebauungsplan

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 15

 13-2/330/2013
Ö 7.1

Personalaufstockung AWO-Flüchtlingsbetreuung
zum Antrag der Grünen Liste Nr. 254/2013 vom 23.12.2013

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0

 V/028/2014
Ö 7.2

Dringlichkeitsantrag Nr. 001/2014 der Erlanger Linke zum StR am 09.01.2014: Behandlung unseres Antrages 235/2013 zum Schutz der GBW Wohnungen

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: verwiesen

001/2014/ERLI-A/001
Ö

Haushalt 2014

 
Ö 8

Eckdaten Haushaltsplan 2014

Zusatz: Powerpoint-Präsentation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 II/278/2013
Ö 9

Grundsätzliche Ausführungen des Oberbürgermeisters,
der Fraktionen und Ausschussgemeinschaften sowie
der Einzelstadtratsmitglieder zum Haushalt 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/100/2014
Ö 10

Aussprache über den Haushalt 2014 sowie Behandlung evtl. Änderungsanträge und Beschlussfassung über die vom HFPA zurückgestellten bzw. in den Stadtrat verwiesenen Änderungsanträge zum
Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt und Investitionsprogramm

Zusatz: - siehe Abstimmungsskript der Kämmerei -

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 II/275/2013
Ö 11

Fraktionsanträge zum Haushalt 2014

 
Ö 11.1

Haushalt 2014: Frankenhof: Planung in 2014, Baubeginn 2015,
SPD-Fraktionsantrag Nr. 181/2013 vom 22.10.2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0

 IV/048/2013
Ö 11.2

Haushalt 2014: Frankenhof - Planung in 2014, Baubeginn 2015;
Ergänzung zur Sitzungsvorlage IV/048/2013

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1

 242/349/2013
Ö 11.3

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Stadtratsfraktion Grüne Liste Nr. 195/2013 vom 22.10.2013 zum Arbeitsprogramm des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung - Die StUB aufs Gleis setzen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2

 613/163/2013
Ö 12

Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2014
(siehe Verwaltungsvorlage);
3. Neufassung von 12/2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 113/012/2013
Ö 13

Beschluss über die vom HFPA begutachteten Änderungen zum
Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt 2014/Investitionsprogramm
2013 - 2017

Zusatz: - siehe Abstimmungsskript der Kämmerei -

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2

 II/276/2013
Ö 14

Haushalt 2014 - Abgleichsvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 II/277/2013
Ö 15

Erörterung und Begutachtung der mittelfristigen Finanzplanung
2013 - 2017 mit Investitionsprogramm

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 22

 II/265/2013/1
Ö 16

Sammelbeschluss über Fachamtsbudgets 2014, Ergebnishaushalt 2014, Finanzhaushalt 2014, Haushaltsvermerke 2014, Stellenplan 2014, Stiftungshaushalte 2014 der rechtlich unselbständigen Stiftungen

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 II/279/2013
Ö 17

Budgetierungsregelungen 2014

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 11/144/2013
Ö 18

Beschluss über die Haushaltssatzung 2014

Zusatz: - siehe Abstimmungsskript der Kämmerei -

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 22

 II/271/2013
Ö 19

Haushaltspläne der rechtlich selbständigen Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung und der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung für 2014

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0

 II/262/2013
Ö 20

Haushaltssatzung der rechtlich selbständigen Stiftungen der Stadt Erlangen für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0

 II/272/2013
Ö 21

Anträge mit finanzieller Auswirkung auf den Haushalt 2014

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0

 II/273/2013
Ö 22

Ermächtigung der Verwaltung zu formellen Änderungen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0

 II/274/2013
Ö 23

Anfragen

Zusatz: keine